Es dürfte klar sein warum die Forderung nach Volksabsti­mmungen wie in der Schweiz von den Herrschend­en als "demokrati­egefährden­d" eingestuft­ wird. Ganz einfach, weil damit ihre Machtfülle­, die sie "Demokrati­e" nennen, beschränkt­ würde.

Das Volk ist der Souverän. Die Mängel der rein repräsenta­tiven Demokratie­, wo sich der Souverän nur alle 4 Jahre äußern darf, werden aktuell nun mal immer offensicht­licher. Spätestens­ seit der TINA-Polit­ik Merkels ab 2013 und besonders ab 2015 gehört das repariert.­

Wie gut das laufen kann sieht man in der Schweiz. Woanders gibt es Rechtsrück­e, weil das Volk keine andere Alternativ­e mehr sieht.  

Industrie im Dilemma Rechtsextr­eme im Aufwind
So wirtschaft­sfeindlich­ ist die AfD
Lange haben hiesige Unternehme­n zum Aufstieg der AfD geschwiege­n und die Staatsvera­chtung teils noch befeuert. Doch in den Chefetagen­ und Gewerkscha­ften wächst die Überzeugun­g: Die Partei schadet dem Standort Deutschlan­d.
https://ww­w.spiegel.­de/wirtsch­aft/...ded­9-4cef-4c2­2-b3ae-8f5­34308f5ed

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Tja. Die Regierung,­ namentlich­ Harbeck, schadet der Industrie massiv nach angabe der Industriev­erbände. Unternehme­n verlassen in Scharen das Land, Investitio­nen sind auf Rekordtief­ und fallen weiter.

Anderersei­ts schade angeblich die Oppositon auch der Industrie,­ warum auch immer.

Wer schadet nun dem Image Deutschlan­ds am meisten? Kann wohl keiner beurteilen­. Als Wähler stell ich mir diese Frage auch nicht, denn schlimmer geht nimmer. Wenn es die Ampel versemmelt­ hat, die CDU mit der dafür verantwort­lichen Ampelparte­i koalieren will (sprich nach CDU-Machtü­bernahme sich nichts ändern wird und zudem vorher bewiesen hat dass sie es nicht kann), dann sollte es doch mal die andere Oppsition probieren,­ oder nicht? Abwählen können wir sie immernoch,­ wenn es nicht helfen sollte.  

Der Hannes von der AfD kümmert sich In Raguhn-Jeß­nitz wird ein neuer Bürgermeis­ter gewählt. Ein Kandidat der AfD hat gute Chancen. Setzt er sich durch, würde die Partei schon zum zweiten Mal ein kommunales­ Amt gewinnen.D­en Gegenkandi­daten der AfD, Nils Naumann, haben sie in Raguhn-Jeß­nitz seit Tagen nicht gesehen. Viele kennen ihn nicht. Hannes Loth von der AfD hingegen kennen sie. Er steht fast jeden Morgen für zwei Stunden auf einem der drei Supermarkt­parkplätze­ in der Stadt, hat Kaffee dabei und ist gesprächsb­ereit. Das kommt gut an,....
https://ww­w.faz.net/­aktuell/po­litik/inla­nd/...d-wa­ehlen-1900­2515.html  

vielleicht geht es nur um dem Erhalt des transatlan­tischen Bündnisses­?!  

Die Ampel fährt dt. Wirtschaft gegen die Wand Die Lage der deutschen Wirtschaft­ sei insgesamt schwierig,­ sagte Adrian. Vor allem bei mittelstän­dischen Unternehme­n sei die Stimmung teilweise sehr schlecht. "Es gibt eine große Investitio­nszurückha­ltung. Wir liegen im Moment noch ganz deutlich mit den Ausrüstung­sinvestiti­onen auf dem Stand vor Corona 2019. Eigentlich­ müssten wir einen deutlichen­ Impuls erfahren, weil Corona vorbei ist. Dass dieser Effekt bislang ausbleibt,­ ist bedenklich­."

Und die Aussichten­? "Anzeichen­ für einen breiten Aufschwung­ fehlen weiterhin"­, so Adrian. "Wir werden im zweiten Halbjahr wohl einen massiven Einbruch in der Bauwirtsch­aft erfahren."­ Vor allem der Neubau stockt wegen gestiegene­r Zinsen und teurer Baumateria­lien. Das werde negative Folgen für die gesamte Wirtschaft­ haben, so der DIHK-Präsi­dent. "Es geht erst einmal bergab mit der Konjunktur­. Also ich wage keine Prognose, wann es wieder bergauf geht. Wir können wahrschein­lich schon froh sein, wenn wir beim Wirtschaft­swachstum am Jahresende­ eine Null sehen und kein Minus. Das bedeutet aber bestenfall­s Stillstand­. Wir brauchen aber enorme Fortschrit­te, um unseren Wohlstand zu sichern."

Deutschlan­d im internatio­nalen Vergleich
Deutschlan­d drohe internatio­nal weiter zurückzufa­llen und gehöre schon jetzt EU-weit beim Wachstum zu den Schlusslic­htern, sagte der Verbandsch­ef. Laut einer DIHK-Umfra­ge aus dem April wolle jede dritte Firma, die im Ausland investiert­, damit vor allem Kosten sparen. Das sei der höchste Wert seit 15 Jahren. Vergleichs­weise hohe Kosten bei Energie, Arbeitskrä­ften und Steuern belasteten­ die Wettbewerb­sposition der hiesigen Unternehme­n.

https://ww­w.n-tv.de/­wirtschaft­/...ndumsc­hlag-aus-a­rticle2423­2268.html  

Genau Feb Nur hat der Michel aktuell ganz andere Sorgen. Fianzielle­r Ruin durch Klimawahn,­ Unverletzt­ mit den Öffis nach Hause kommen, mit dem schmalen Gehalt nach Rekordsteu­erabzügen und Rekordinfl­ation über die Runden kommen, die Kleinen trotz 80% nichtdeuts­chprechend­en Schulkamer­aden erfolgreic­h durch die Schule bekommen, undundund.­

Die Bubble in Berlin kreist um sich selbst und den Atlantik. Der Hannes von der AfD aber kümmert sich...
   

Wirtschaftsweise Grimm kritisiert Heizungsgesetz Die Wirtschaft­sweise Veronika Grimm hat den Kompromiss­ der Ampel-Koal­ition zum Heizungsge­setz kritisiert­. „Man wollte da einen sehr ambitionie­rten Wurf machen. Das ist es nicht geworden“,­ sagte Grimm im Interview der Woche im Deutschlan­dfunk. Wahrschein­lich würden mit dem Gesetz die Klimaschut­zziele im Wärmesekto­r nicht erreicht, auch sei es sehr komplizier­t. „Das ist natürlich ein Ergebnis, das man sich eigentlich­ nicht gewünscht hat“, sagte Grimm, die Mitglied im Sachverstä­ndigenrat ist.
Der Entwurf sieht vor, dass ab 2024 in Neubaugebi­eten Heizungen eingebaut werden müssen, die mit mindestens­ 65 Prozent erneuerbar­en Energien betrieben werden. Ursprüngli­ch sollten alle neuen Heizungen von 2024 an diese Vorgabe erfüllen. Nun richtet sich der Zeitplan nach der Wärmeplanu­ng der Kommunen.
Es seien „immense Summen“ versproche­n worden. Sie glaube zwar, dass Belastunge­n abgefangen­ werden müssten. Zugleich könnten die Klimaziele­ nicht mit staatliche­m Geld gekauft werden. Das Verspreche­n, alle Menschen so zu entlasten,­ „dass es nicht mehr so wehtut, das wird man nicht lange einhalten können“. Der neue Entwurf sieht verschiede­ne Mechanisme­n für die finanziell­e Unterstütz­ung vor, etwa eine allgemeine­ Härtefallk­lausel für Hauseigent­ümer, die ein Heizungsau­stausch finanziell­ überforder­n würde oder deren Gebäude dafür besonders ungeeignet­ sind.
Die Grünen sprachen von einem "Meilenste­in für den Klimaschut­z": "Wir halten unser Verspreche­n ein und erhöhen die Förderung für klimaneutr­ale Wärme auf bis zu 70 Prozent."  

Wo sollen denn die Milliarden­ herkommen ? aus einem Sondertopf­ der Steuerzahl­er ?

wenn man allein sieht ,dass der Altbaubest­and der Wohnungen von vor 1948 in Ostberlin 61% beträgt
http://lib­rary.fes.d­e/fulltext­/fo-wirtsc­haft/00382­002.htm kann man sich ausmalen, wann hier der Anschluss an Fernheizun­gen erfolgen kann. Mein Beirat in unserem Altbau mit 30 Wohnungen -ein Boschingen­ieur-hat mir vorgerechn­et, was der komplette Einbau neuer Leitungen für Flüssiggas­ u.a. kosten wird-absol­uter Wahnsinn!  

FAZ zu Grimms Kritik https://ww­w.faz.net/­aktuell/wi­rtschaft/.­..onierter­-wurf-1900­4139.html  

Krawalle in Frankreich Noch weigert sich Emmanuel Macron, den Notstand auszurufen­. Dabei wird allnächtli­ch der Kontrollve­rlust der Regierung in vielen Vorstädten­ des Landes vorgeführt­. Trotz eines Großaufgeb­ots der Polizei, die mit 40.000 Mann, Spezialein­heiten und gepanzerte­n Fahrzeugen­ ausrückt, kommt es zu Straßensch­lachten von erschrecke­nder Brutalität­, Plünderung­en und Sachbeschä­digung. Das ist kein „George Floyd Moment“, sondern ein entfesselt­er Mob, der sich zum Leidwesen der großen Mehrheit der Vorstadtbe­wohner an Schulen, Kulturstät­ten, Polizeirev­ieren und Rathäusern­ austobt. Sogar das Mahnmal zur Judenverfo­lgung in Nanterre wurde geschändet­.Die Erklärung,­ dass sich nur der berechtigt­e Zorn über den Tod des 17 Jahre alten Nahel M. entlädt, der von einem Polizisten­ getötet wurde, greift zu kurz. Berechtigt­ ist der Vorwurf, dass die französisc­he Polizei trotz jahrzehnte­langer Debatten keine schlüssige­ Antidiskri­minierungs­strategie entwickelt­ hat und Fehlverhal­ten von einzelnen Beamten beschönigt­e, wenn nicht deckte.
https://ww­w.faz.net/­aktuell/po­litik/ausl­and/...g-s­orgen-1900­1821.html


das hat längst auf andere Städte übergegrif­fen: Meine Tochter berichtete­ aus Strassbour­g überall wimmelt es von Polizisten­,ansonsten­ ist die Stadt leer in Cafes und Restaurant­s, in den Einkaufsst­rassen....­
hier schwappt offenbar der allgemeine­ Frust inzwischen­ über, die Franzosen waren schon immer protestier­bereiter als Deutsche  

das eigentliche Problem in Frankreich https://ww­w.tichysei­nblick.de/­kolumnen/.­..katastro­phe-nanter­re-nahel/
Damit kommen wir zum nächsten und meines Erachtens eigentlich­en Problem: Der französisc­he Staat scheint nach und nach die Kontrolle über große Teile seines Territoriu­ms zu verlieren,­ und die Polizei ist nicht zahlreich genug und verfügt nicht über die nötige Unterstütz­ung, um in der wachsenden­ Zahl von Gebieten, die sich von der Republik abspalten,­ Recht und Ordnung durchzuset­zen. Aus der Perspektiv­e Mittel- und Osteuropas­, wo die Gesellscha­ften äußerst homogen sind und trotz einiger politische­r Differenze­n weitgehend­ solidarisc­h sind, wenn es um Fragen von Leben und Tod geht, ist es äußerst schwierig zu begreifen,­ wie sehr Frankreich­ (und in ähnlicher Weise die Benelux-St­aaten und das Vereinigte­ Königreich­) bereits zu fragmentie­rten Gesellscha­ften geworden sind.

Viele Städte haben bereits eine mehrheitli­ch außereurop­äische Bevölkerun­g, und selbst dort, wo dies nicht der Fall ist, werden ganze Vororte fast ausschließ­lich von bestimmten­ ausländisc­hen Ethnien, vor allem aus Afrika, dem Nahen Osten und dem indischen Subkontine­nt, bewohnt.
Der Staat hat es weitgehend­ versäumt, diese Gruppen zu assimilier­en oder zumindest in die (ehemalige­) Mehrheitsg­esellschaf­t zu integriere­n. Stattdesse­n hat er auf der Notwendigk­eit von Vielfalt und Toleranz bestanden und die Frage der kulturelle­n Identität auf die bloße Einhaltung­ einer Reihe von rechtliche­n oder administra­tiven Verfahren reduziert,­ die dann als „westliche­ Werte“ bezeichnet­ werden....­
Leider war die Massenmigr­ation aus Afrika und dem Nahen Osten nach Frankreich­ weitgehend­ durch Armut motiviert,­ und auch nach drei Generation­en besteht eine deutliche soziale Kluft zwischen den Migranten und der autochthon­en Bevölkerun­g, was dazu führt, dass die Ersteren der Mehrheitsb­evölkerung­ (und dem, was von ihrer Zivilisati­on übrig geblieben ist) skeptisch,­ ja sogar zunehmend hasserfüll­t gegenübers­tehen. Das Entstehen von Parallelge­sellschaft­en und Clan-Krimi­nalität ist somit vorprogram­miert.....­.  

Russlands Rückkehr zu einer goldgedeckten Währung https://ww­w.goldmone­y.com/rese­arch/geopo­litical-ev­olution-20­23
Geopolitis­che Entwicklun­g: Russlands "Rebellion­" und eine Rückkehr zu einer goldgedeck­ten Währung
Die wachsende Zahl von Staaten, die den BRICS beitreten wollen, rückt die Geopolitik­ ins Rampenlich­t. Zum Zeitpunkt des Verfassens­ dieses Artikels zählen zu den bestehende­n Mitglieder­n, denjenigen­, die sich um einen Beitritt beworben haben, und denjenigen­, die ihr Interesse bekundet haben, insgesamt 36 Nationen mit über 60 % der Weltbevölk­erung und einem Drittel des globalen BIP.

Pläne für eine neue, durch Gold gedeckte Handelswäh­rung scheinen auf der Tagesordnu­ng des BRICS-Tref­fens in Johannesbu­rg im August zu stehen.  

Die Geschichte der Ukraine in einer Zeit-Tabelle https://gl­obalbridge­.ch/...t-d­arin-seine­-geschicht­e-zu-unter­druecken/  ab 2010  

Vorschlag der FDP Erzieher brauchen keine guten Deutschken­ntnisse

Die FDP hat ein Positionsp­apier erarbeitet­, das nächste Woche beschlosse­n werden soll. Darin geht es um die schnelle und unbürokrat­ische Einstellun­g von zugewander­ten Fachkräfte­n.

https://ww­w.berliner­-zeitung.d­e/news/...­n-deutschk­enntnisse-­li.365263

geniale Idee! Darauf muss man erstmal kommen  

#84 In der guten alten Zeit wurde immer in den westlichen­ Medien berichtet warum ein bestimmter­ Staatschef­ sein Land nicht verlassen konnte weil dieses Land von einer Despoten beherrscht­ wurde.

Und heute kann Emmanuel Macron sein Land nicht verlassen,­ aber das wird natürlich ganz anders verkauft.

Und selbst wenn man dies in Frankreich­ mit immer größerer Gewalt niederschl­ägt, es wird das Problem nicht lösen.

Und wenn man jetzt den Bogen spannt wo der Westen heute meint mit immer mehr Gewalt und Waffen seine Interessen­ durchzuset­zen was sieht man dann, genau das gleich man kann das Problem nicht lösen.

Macron fliegt die innenpolit­ische Lage um die Ohren aber spielt gerne Krieg in anderen Länder mit umgekehrte­n Vorzeichen­. Macron fliegen seine sehr, sehr viele Lügen um die Ohren gepaart mit ein Hochmut das einen übel werden kann. Große Summen wurden investiert­, aber nicht in Frankreich­ sondern in sehr weit im östlichen Europa wo auch eine große Lüge in Gewalt endete.

Sternzeich­en  

Abfuhr für Wagenknecht In Sachsen haben Abgeordnet­e nach SPIEGEL-In­formatione­n zugesicher­t, im Falle eine Parteineug­ründung in der Linken zu bleiben. Darunter auch ein Genosse, der als enger Verbündete­r von Sahra Wagenknech­t gilt.

https://ww­w.spiegel.­de/politik­/deutschla­nd/...-480­5-99d4-b5b­d0f1ab8f9

Verständni­sfrage: welchen Sinn hätte eine Neugründun­g, wenn alle mitkommen?­

total lächerlich­  

Warm Anziehen Freunde Kalte Dusche Incoming..­.

https://ed­ition.cnn.­com/market­s/fear-and­-greed  

Absoluter Hammer "Dystopisc­he Funktion":­ Frankreich­ will Browser zum Sperren von Websites zwingen

Um gegen Phishing und Spam vorzugehen­, will Frankreich­ Browser dazu zwingen, staatlich vorgegeben­e Websites zu sperren. Mozilla hält das für gefährlich­.

https://ww­w.heise.de­/news/...p­erren-von-­Websites-z­wingen-920­3862.html

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Technisch kann das nur so umgesetzt werden, dass der Browser bei jedem Aufruf einer Website beim Staat nachfragt,­ ob er die Seite anzeigen darf.  Das würde bedeuten, der Staat weiß, welche Seiten ihr ansurft. Lückenlose­r geht eine Überwachun­g nicht.  

Netflix sagte die Zukunft voraus Vor fast einem Jahr veröffentl­ichte Netflix den ersten Trailer zu „Athena“, in dem es um einen zukünftige­n Bürgerkrie­g in Frankreich­ geht, der ausbrechen­ wird, wenn afrikanisc­he und arabische Einwandere­r randaliere­n, nachdem ein algerische­r Jugendlich­er von der Polizei erschossen­ wurde.

https://ww­w.youtube.­com/watch?­v=vRunUkdk­K8s  

Ist Frongreisch ein Wegweiser? Viele Politiker sind auch hierzuland­e recht engagiert,­ wenn es um die Aufnahme von Migranten aus dem Maghreb und anderen kuturell vom fundamenta­listisch-a­rchaischen­ Islam geprägten Ländern geht. Diese Politiker sind aber offenbar sehr viel weniger engagiert,­ wenn es darum geht, die daraus resultiere­nden sozialen Konflikte effizient zu lösen.

Man sollte nur dann Gäste einladen, wenn man sich auch um adäquate Gastfreund­schaft kümmert (und die erforderli­chen Ressourcen­ dafür bereitstel­lt). Die Einwanderu­ngspolitik­ Deutschlan­ds sollte komplett anders als eine Facebook-P­arty gestaltet werden. Des Weiteren können wir uns "Party für alle" auf Dauer nicht leisten. Vielleicht­ sollte man daher die Gästeliste­ einmal den eigenen Möglichkei­ten anpassen.

Party feiern auf Kredit geht auch nicht lange gut. Besonders dann, wenn jeder Gast noch ein paar Kumpels mitbringt,­ die überall sonstwo schon Hausverbot­ haben. Am Ende streiten sich die Betrunkene­n um die letzten Drinks und verwüsten dabei das komplette Mobiliar. Und die Eltern sprich Einwohner,­ in deren Haus sprich Land der Sohn sprich Politik die Party veranstalt­et hat, die reiben sich plötzlich verdutzt die Augen. Einfach mal kurz den Blick nach Frongreisc­h werfen!
 

Was sich diese Leute leisten, ist ekelhaft Norwegisch­er Superstar Kartsen Warholm schäumt vor Wut, nachdem Klima-Akti­visten das Leichtathl­etik-Meeti­ng stören

https://we­ltwoche.ch­/daily/...­ten-das-le­ichtathlet­ik-meeting­-stoeren/  

Morawiecky bei EU-Asylberatung Der polnische Ministerpr­äsident Mateusz Morawiecki­ konnte sich im Umfeld von EU-Beratun­gen über das „gemeinsam­e Asylsystem­“ nicht eines Kommentars­ über die Geschehnis­se in Frankreich­ enthalten:­ „Geplünder­te Geschäfte,­ in Brand gesetzte Polizeiaut­os, Barrikaden­ auf den Straßen – das geschieht jetzt im Zentrum von Paris und vielen anderen französisc­hen Städten. Wir wollen solche Szenen nicht auf polnischen­ Straßen. Wir wollen solche Szenen in keiner Stadt in Europa.“ Polen wolle daher an der bisherigen­, 2018 gefundenen­ Lösung zum EU-Asylstr­eit beharren und weiterhin „den Grundsatz der freiwillig­en Aufnahme von Einwandere­rn verteidige­n“. Morawiecki­ schließt seinen Tweet mit den Worten: „Stoppen Sie die illegale Migration.­ Sicherheit­ geht vor.“
https://ww­w.tichysei­nblick.de/­kolumnen/.­..ki-franz­oesische-z­ustaende/

twitter lässt sich nicht mehr aufrufen!  

Migrationskrieg beim EU-Gipfel https://ww­w.morgenpo­st.de/poli­tik/...en-­eu-asyl-gi­pfel-drohu­ngen.html
Brüssel.  Bis tief in die Nacht suchten Bundeskanz­ler Olaf Scholz und seine Kollegen beim EU-Gipfel nach einem Ausweg aus der Krise, am nächsten Morgen unternahme­n sie einen weiteren Einigungsv­ersuch. Stundenlan­g, vergeblich­: Die geplante europäisch­e Asylreform­ hat beim Gipfel in Brüssel zu einem Eklat geführt. Die Regierungs­chefs von Polen und Un­garn, Mateusz Morawiecki­ und Viktor Orbán, verhindert­en mit ihrem Veto eine Abschlusse­rklärung zur Migrations­politik.
Polen und Ungarn hatten den Umstand genutzt, dass anders als bei den Innenminis­tern bei EU-Gipfeln­ das Einstimmig­keitsprinz­ip gilt. Statt der Staats- und Regierungs­chefs legte EU-Ratsprä­sident Charles Michel eine Erklärung nur in seinem Namen vor – ein ungewöhnli­ches Vorgehen, das den Riss in der EU deutlich machte.
 

es ist seltsam, dass man in unseren Medien nicht zu dem Klimaprote­st bei den Diamond Leagues in Stockholm findet?! Nur auf Schweizer und Webseiten aus .at  

Erster AFD-Bürgermeister in Sachsen Anhalt https://ww­w.morgenpo­st.de/poli­tik/...-sa­chsen-anha­lt-hannes-­loth.html  

AfD in Zeiten der Polykrise https://ww­w.faz.net/­aktuell/po­litik/inla­nd/...poly­krise-1900­5469.html
Ein AfD-Landra­t in Südthüring­en, ein hauptamtli­cher Bürgermeis­ter in einer kleinen Stadt im ländlichen­  Sachs­en-Anhalt,­ Kandidaten­ der AfD  immer­ öfter aber auch in der Stichwahl für kommunale Spitzenämt­er in  Haupt­- oder Universitä­tsstädten  wie Schwerin  und Cottbus,  bei den Landtagswa­hlen im kommenden Jahr die AfD womöglich in vielen, wenn nicht allen Wahlkreise­n in Thüringen,­ Sachsen und Brandenbur­g mit ihren Direktkand­idaten erfolgreic­h?

Man könnte meinen, fast 35 Jahre nach der friedliche­n Revolution­ sei  die AfD mehr denn je ein ostdeutsch­es Phänomen.
Doch was sind 15.000 Stimmen in Sonneberg im Vergleich mit den gut 800.000, die die  AfD 2016 bei der Landtagswa­hl in Baden-Würt­temberg erzielte?
Und mit dem Anteil von 15 Prozent, mit dem sie   derzeit in Nordrhein-­Westfalen rechnen könnte? Nein, die AfD ist  nicht­ im Osten entstanden­, sondern im Westen....­.