Infineon Patentstreit geht weiter
28.04.04 16:35
de.internet
Die Patentverfahren zwischen Rambus und mehreren DRAM-Herstellern, darunter der deutsche Konzern Infineon, werden auf den Herbst verschoben, so die Experten von "de.internet".
Der ursprüngliche Prozesstermin am 10. Juni habe nicht eingehalten werden können, da mehrere Aspekte noch nicht hätten geklärt werden können, habe Rambus gestern in Los Altos im US-Bundesstaat Kalifornien mitgeteilt.
In dem seit über vier Jahren andauernden Patentverfahren gehe es um Schadensersatzforderungen in Milliardenhöhe. Rambus klage gegen seine Konkurrenten, da das Untenehmen seine Rechte an DRAM-Produktionsverfahren verletzt sehe.
Infineon habe mit einer Gegenklage geantwortet, weil Rambus die Öffentlichkeit bei der Festlegung des SDRAM-Standards durch die Industrievereinigung JEDEC getäuscht habe, indem eigene Patentanträge geheim gehalten worden seien. Der deutsche Hersteller habe sich bisher jedoch nicht vor Gericht durchsetzen können, eine Berufung sei im Oktober gescheitert. Seitdem werde lediglich die Patentschutzklage von Rambus vor dem Bezirksgericht des US-Bundesstaates Virginia weiter verhandelt.
Infineon solle unterdessen direkten Kontakt mit dem Kläger aufgenommen haben und über eine außergerichtliche Einigung verhandeln. Dies hätten Branchenkreise gegenüber der Wirtschaftszeitung "Handelsblatt" bestätigt. Weiterhin sei gemeinsam mit dem südkoreanischen Chiphersteller Hynix eine Beschwerde gegen Rambus bei der EU-Kommission eingereicht worden.
Der ursprüngliche Prozesstermin am 10. Juni habe nicht eingehalten werden können, da mehrere Aspekte noch nicht hätten geklärt werden können, habe Rambus gestern in Los Altos im US-Bundesstaat Kalifornien mitgeteilt.
Infineon habe mit einer Gegenklage geantwortet, weil Rambus die Öffentlichkeit bei der Festlegung des SDRAM-Standards durch die Industrievereinigung JEDEC getäuscht habe, indem eigene Patentanträge geheim gehalten worden seien. Der deutsche Hersteller habe sich bisher jedoch nicht vor Gericht durchsetzen können, eine Berufung sei im Oktober gescheitert. Seitdem werde lediglich die Patentschutzklage von Rambus vor dem Bezirksgericht des US-Bundesstaates Virginia weiter verhandelt.
Infineon solle unterdessen direkten Kontakt mit dem Kläger aufgenommen haben und über eine außergerichtliche Einigung verhandeln. Dies hätten Branchenkreise gegenüber der Wirtschaftszeitung "Handelsblatt" bestätigt. Weiterhin sei gemeinsam mit dem südkoreanischen Chiphersteller Hynix eine Beschwerde gegen Rambus bei der EU-Kommission eingereicht worden.
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