AmaTech gewinnt Patentklage
13.02.01 00:00
Ad hoc
Die AmaTech AG (WKN 519280), einer der führenden Anbieter kontaktloser Smart Cards sowie ganzheitlicher RFID-Systeme (RFID Radio Frequency Identification = kontaktloser Datenaustausch durch elektromagnetische Felder), hat heute die Patentverletzungsklage gegen die Cubit Electronics GmbH, Erfurt, eine Tochtergesellschaft der am Neuen Markt gelisteten ACG AG, in 1. Instanz gewonnen. Cubit hatte Smart Cards nach einem von AmaTech patentierten Herstellungsverfahren, der sogenannten Verlegetechnologie, produziert. Mit dem heutigen Urteil wurde Cubit zur Unterlassung der Patentverletzung verpflichtet und darf somit keine Produkte mehr unter Nutzung der AmaTech-Technologie herstellen. Darüber hinaus muss der existierende Lagerbestand vernichtet werden.
Gegenstand des Patentes (Nr. 44 107 32) und paralleler Patente, die AmaTech international in den wichtigsten Märkten erteilt wurden, ist die Verlegetechnik für Hochfrequenz(HF)-Transponder, die die Kosten- und Technologieführerschaft des Unternehmens bei Smart Cards und HF-RFID-Systemen im expansiven kontaktlosen Hochfrequenzmarkt mitbegründet. Die von AmaTech entwickelte Technik ermöglicht im Gegensatz zu anderen Verfahren die weitaus kostengünstigere, qualitativ hochwertige, flexible und umweltverträgliche Herstellung von kontaktlosen Smart Cards.
Über die exakte Höhe des an AmaTech zu leistenden Schadensersatzes wird nach der Offenlegung der Bücher von Cubit verhandelt. Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils rechnet AmaTech damit, dass Cubit auch das vor dem Bundespatentgericht anhängige Patentnichtigkeitsverfahren verlieren wird. Bereits im Verlauf des Patentverletzungsverfahrens wurde ein von Cubit gestellter Aussetzungsantrag wegen der wahrscheinlichen Abweisung der Nichtigkeitsklage abgelehnt.
Gegenstand des Patentes (Nr. 44 107 32) und paralleler Patente, die AmaTech international in den wichtigsten Märkten erteilt wurden, ist die Verlegetechnik für Hochfrequenz(HF)-Transponder, die die Kosten- und Technologieführerschaft des Unternehmens bei Smart Cards und HF-RFID-Systemen im expansiven kontaktlosen Hochfrequenzmarkt mitbegründet. Die von AmaTech entwickelte Technik ermöglicht im Gegensatz zu anderen Verfahren die weitaus kostengünstigere, qualitativ hochwertige, flexible und umweltverträgliche Herstellung von kontaktlosen Smart Cards.
Über die exakte Höhe des an AmaTech zu leistenden Schadensersatzes wird nach der Offenlegung der Bücher von Cubit verhandelt. Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils rechnet AmaTech damit, dass Cubit auch das vor dem Bundespatentgericht anhängige Patentnichtigkeitsverfahren verlieren wird. Bereits im Verlauf des Patentverletzungsverfahrens wurde ein von Cubit gestellter Aussetzungsantrag wegen der wahrscheinlichen Abweisung der Nichtigkeitsklage abgelehnt.
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