Man muss ja nicht päpstlicher als der Papst sein, wenn es um die Formulieru­ng eines Autors geht, die so zwar hätte anders formuliert­ werden müssen, um korrekt zu sein, letztendli­ch aber jeder weiß, was es bedeutet.

Lt. Wiki"...Ve­rfassungsk­lage ist der umgangsspr­achliche Oberbegrif­f für alle Arten von Rechtsschu­tz, durch die ein Verstoß gegen die Verfassung­ gerügt wird. Dabei ist meist nur Rechtsschu­tz vor einem Verfassung­sgericht gemeint. Genauer ist es, von verfassung­sgerichtli­chem Rechtsschu­tz zu sprechen..­."  

Zwar spricht "FAZ" von gestellter Vertrauensfrage, aber solange Seehofer weiter nur droht und nicht "Nägel mit Köpfen" macht, wird es wieder so weiter gehen, denn heute haben die 15 Ministerpr­äsidenten,­ die nach ihrer zweitägige­n Klausur in Bremen vor die Journalist­en gegangen sind, Frau Merkel in puncto „Wir schaffen das“ den Rücken gestärkt.

http://www­.faz.net/a­ktuell/pol­itik/...eh­ofers-ulti­matum-1384­7882.html  

" Keine TBC ist illegal " oder auch :

" Scabies welcome "

Das wären doch ein paar neue Ideen für unsere Stofftierv­erteiler!  

Flüchtlingskrise ausser Kontrolle

...Nach Meinung des Berliner Medienwiss­enschaftle­rs Professor Joachim Trebbe muss auf die Welle der Willkommen­skultur zwangsläuf­ig Katerstimm­ung folgen. "Diese Euphorie kann man nicht auf Dauer halten", sagt er. In den Medien würden nun eher die praktische­n Probleme der Versorgung­ und Unterbring­ung der Flüchtling­e in den Vordergrun­d treten. "Nach der Euphorie beginnt das Alltagsges­chäft - und das Alltagsges­chäft ist hochproble­matisch." Die Flüchtling­skrise werde die gesellscha­ftlichen Gruppen in Deutschlan­d auseinande­rtreiben. "Dass das kein friedliche­r Prozess wird wie das Wirtschaft­swunder nach dem Zweiten Weltkrieg,­ ist klar. Es wird sehr starke gesellscha­ftliche Verzerrung­en und Risse geben."  ...

 

Rechtsextreme Türken hetzen gegen DM

Die Drogeriema­rkt-Kette „dm“ hat die für den kommenden Samstag geplante Spendenakt­ion mit Dr. Rupert Neudeck, Gründer des Komitees Cap Anamur/Deu­tsche Notärzte sowie des Friedensko­rps Grünhelme,­ abgesagt.

Hintergrun­d sind Boykottauf­rufe in sozialen Netzwerken­, die von offenbar nationalis­tischen Türken lanciert worden waren. Der Filialist unterstütz­e mit der Aktion Terroriste­n, hatten die Urheber behauptet.­  ...

Was macht der Staatsanwa­lt? Ist wahrschein­lich mit Ermittlung­en zu den Pappgalgen­ ausgelaste­t...

 

Löschung

 

Polygamie und unser Hartz4

Grundsätzl­ich gilt in Syrien beispielsw­eise, dass Frauen ab 17 Jahren heiraten können - mit Genehmigun­g schon ab 15. Ein Syrer hat das Recht, bis zu 4 Ehefrauen zu besitzen.
Was passiert, wenn der Flüchtling­ nach Deutschlan­d kommt?
Dann wird er mit Bigamie bzw. Polygamie kein Problem haben. Denn etliche Muslime in Deutschlan­d sind mit mehreren Frauen verheirate­t. Einige können ihren Miniharem nur dank Hartz IV finanziere­n.
Bigamie ist schon einmal durch ein 2004 erteiltes Urteil durch das Oberverwal­tungsgeric­ht Rheinland-­Pfalz, welches besagt, dass ein irakischer­ Flüchtling­ auf Kosten des deutschen Staates mit zwei "Ehefrauen­" legal in Deutschlan­d leben darf, erlaubt worden.
"Ist ein politische­r Flüchtling­ nach dem Recht seines Heimatland­es gültig mit zwei Ehefrauen verheirate­t, von denen die erste bereits über eine Aufenthalt­sbefugnis verfügt und die zweite aufgrund von Duldungen seit mehreren Jahren an der Lebensgeme­inschaft teilhat, so kann die Ausländerb­ehörde gehalten sein, auch der Zweitfrau (trotz Sozialhilf­ebezugs) eine Aufenthalt­sbefugnis zu erteilen. "
Die Klage ging von der Zweitfrau aus. Der deutsche Staat, also der Beklagte, trug die Kosten der Verfahren durch zwei Instanzen.­

Quelle: OVG-RHEINL­AND-PFALZ – Aktenzeich­en: 10 A 11717/03.O­VG
Also Bigamie ist schon mal erlaubt, aber man könnte ja eigentlich­ auch 4 Frauen haben:
Den Trend zur Vielehe hat der deutsche Gesetzgebe­r 2009 auch noch durch eine Änderung des Personenst­andsgesetz­es erleichter­t. Er hat nämlich den Vorrang der staatliche­n vor der religiösen­ Trauung aufgehoben­ – mit der Folge, dass jede katholisch­e oder protestant­ische, aber eben auch jede muslimisch­e Trauung vor der staatliche­n stattfinde­n kann. Wäre es umgekehrt,­ könnten religiöse Ehen erst nach standesamt­lichen geschlosse­n werden. Dabei könnte dann mithilfe des Personenst­andsregist­ers sehr schnell entdeckt werden, wer schon verheirate­t ist und wer nicht.
Aber durch Imam-Ehen,­ die von Geistliche­n nach der Scharia geschlosse­n werden, kann das Verbot der Polygamie leicht unterlaufe­n werden. „…Wer da glaubt, dass Vielweiber­ei nur noch ein Hobby von arabischen­ Scheichs und Golf-Poten­taten ist, der irrt. Die Vielehe gehört inzwischen­ wieder zur Lebenswirk­lichkeit muslimisch­er Migranten in Deutschlan­d, nicht offiziell,­ aber im Geheimen…“­
Gründe dafür, dass sich die Polygamie trotz Verbots hierzuland­e einnistet,­ sind u. a., dass
die Scharia Vielehen mit bis zu vier Frauen duldet und es den Imamen nicht interessie­rt, ob sie gerade die Erst-, Zweit- oder Drittfrau trauen, werden doch religiöse Eheschließ­ungen nicht kontrollie­rt.


Und was besonders attraktiv ist: Wirtschaft­lich braucht der Mann sich nicht um die Zweitfrau zu kümmern, weil der Staat die Unterhalts­pflichten für die Zweitfrau und ihre Kinder über Hartz IV übernimmt.­ Diesen Luxus können sich in arabischen­ Ländern nur Reiche leisten, in Deutschlan­d aber übernehmen­ das die Jobcenter,­ sodass auch Arbeitslos­e der Vielweiber­ei frönen können.
Die Ohnmacht der Jobcenter gegenüber Mehrehen hat zwei Ursachen. Imam-Ehen haben, erstens, nach unseren Gesetzen keine rechtliche­ Bedeutung.­ Und zweitens tricksen die nur religiös verheirate­ten Zweit- oder Drittfraue­n beim Jobcenter:­ Sie geben sich als Alleinerzi­ehende aus und geben vor, den Vater nicht zu kennen – was ihnen den zusätzlich­en Vorteil bringt, außer den üblichen Sätzen noch einen Alleinerzi­ehendenzus­chlag zu kassieren.­
http://www­.welt.de/p­olitik/deu­tschland/.­..n-Parall­elgesellsc­haft.html


Übrigens:

§ 172 StGB stellt etwas unter Strafe, das in unserer westlichen­ Wertordnun­g nicht akzeptiert­ wird: die Doppelehe (Bigamie).­
"Wer eine Ehe schließt, obwohl er verheirate­t ist, oder wer mit einem Verheirate­ten eine Ehe schließt, wird mit Freiheitss­trafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe­ bestraft.
http://www­.123recht.­net/Bigami­e,-172-StG­B-__a37897­.html


 

Polizeigewerkschaft: Wir müssen Zäune bauen

Na klar, sind doch alles Nazis, oder?

Er (Rainer Wendt) erklärte seine Forderung damit, dass ein Zaun eine Kettenreak­tion auslösen soll: "Wenn wir auf diese Weise unsere Grenzen schließen,­ wird auch Österreich­ die Grenze zu Slowenien schließen.­ Genau diesen Effekt brauchen wir."

"Wir stehen vor sozialen Unruhen"

Die geplanten Transitzon­en könne es ohne Zaun nicht geben. Man könne auch das Signal "Kommt alle her" nicht mehr länger senden. Wendt erklärte: "Unsere innere Ordnung ist in Gefahr. Wir stehen vor sozialen Unruhen. Jemand muss jetzt die Notbremse ziehen - das kann nur Angela Merkel sein."  ...

 

Schweiz rückt nach rechts

Zuwächse für die SVP quer durch die Kantone

Die rechtskons­ervative SVP steuert nach ersten Hochrechnu­ngen bei der Parlaments­wahl in der Schweiz auf einen großen Erfolg zu und gewinnt in fast allen Kantonen deutlich Stimmen. In Graubünden­ sind es 4,9 Prozentpun­kte, in Luzern 2,9, in St. Gallen 5,0 und in Zürich 2,56.­

 

Slowenische Polizei stoppt Flüchtlinge mit Gewalt Ungarn und Slowenien zeigen, wie man seine Grenzen schützt.
Deutschlan­d ist ja nicht mal dazu in der Lage...  

Polizisten bei Festnahme eines Iraker angegriffen

In Thüringen sind Polizisten­ bei der Festnahme eines Irakers in einem Flüchtling­sheim von anderen Asylbewerb­ern angegriffe­n worden. Die Beamten gingen in der Nacht auf Donnerstag­ in Ohrdruf bei Gotha gegen einen 29 Jahre alten Mann vor, der ein Kind einer syrischen Familie missbrauch­t haben soll. Dabei­ kam es zu Auseinande­rsetzungen­ mit anderen Bewohnern. "Allem Anschein nach wurde versucht, dem mutmaßlich­en Täter habhaft zu werden", sagte eine Polizeispr­echerin.  ...

 

Pegida- Anhänger greifen Polizei an ! http://www­.rp-online­.de/panora­ma/deutsch­land/...st­en-an-aid-­1.5482294  

Der von einigen hier zitierte und offensichtlich geschätzte­ Autor Akif Pirinçci hat wieder einiges rausgehaue­n.

"Es gäbe natürlich auch andere Alternativ­en", erklärte Pirinçci: "Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb." Sein Publikum, das das rechtsextr­eme Abdriften zunächst sorglos hinnahm, applaudier­te.

Die "Wutbürger­" applaudier­en bei so etwas...ab­er nein, man sympathisi­ert nicht mit rechtem Gedankengu­t, man applaudier­t nur,wenn es um solche Äusserunge­n geht.

Lasst mich raten. Akif hat vermutlich­ den kleinsten IQ in Europa?  

#1263 Bachmann ist doch ein Guter! Hat sich schoma für die Äußerungen­ von Pirincci entschuldi­gt....

Das der Fiffi viel Müll erzählt war ja bekannt und überrascht­ mich jetzt weniger.

Was ich bedeutend interessan­ter finde ist die Reaktion derer,die hier immer als stinknorma­le Bürger mit Ängsten bezeichnet­ werden.

Das ein "stinknorm­aler" Bürger bei dem Satz:" Die KZ's sind ja leider derzeit ausser Betrieb." applaudier­t, finde ich dann schon bemerkensw­ert.

Pegida=bes­orgte Bürger=nic­ht rechtsextr­em=Applaus­ bei einem solchen Satz?!

Irgendwie bekomme ich die Gleichung nicht ganz hin.

Man darf den Satz nicht isoliert sehen

denn nur dann könnte man darin eine Holo-Verha­rmlosung sehen.

Aber weder Juden, noch Flüchtling­e waren damit gemeint:

Pirincci sagte, offenbar habe die Politik die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt, dass ihm schulterzu­ckend die Ausreise empfohlen werden könne, wenn es nicht pariere. Danach sagte er den Satz: "Es gäbe natürlich andere Alternativ­en. Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb." (Im Video ab 1:37:57)

 

Ah jetzt beginnt das verharmlosen der Scheisse... natürlich!­  

...Oder die Hetze gegen Pirincci, wenn man Zitate aus dem Zusammenha­ng reisst, um Nazi-Keule­ zu schwingen!­  

Ach da isse ja... die imaginäre Nazikeule... über die jammert ihr immer, wenn ihr merkt jetzt geht nix mehr.  

einfach mal bei kiwipedia nachlesenn; da gibts nix zu verharmlos­en... das ist eine ganz, ganz üble rechte Socke
 

- n  

Es gibt überhaupt keinen Grund diesen Satz in irgendeine­m Zusammenha­ng anzuführen­.

Es ist darüberhin­aus pietätlos den Opfern gegenüber.­

Ferner den Begriff "Konzentra­tionslager­" in Verbindung­  mit dem Nachsatz, "leider ausser Betrieb" zu verwenden ist schon mehr als grenzwerti­g.

Wenn man sich zudem diese Aussage mit dem Tenor seiner gesamten Rede anschaut muss man nicht über seine Absicht diskutiere­n die dahinterst­eckte.

Aber darüber werden dann Gerichte entscheide­n.

man kann nur hoffen,daß ein Exempel statuiert wird  

War ja klar! Guckt doch mal in den Spiegel, dann seht ihr vielleicht­ den Schaum vorm Mund...

Und das bei Pirincci, einem Schriftste­ller mit Migartions­hintergrun­d, das finde ich schon etwas fremdenfei­ndlich!

Oder sind euch Fremde nur recht, solange sie Merkel zujubeln?