Die Piraten sind an der FDP dran...
19.12.2011, 16:40
Bundestagswahl 2013:
Freie Wähler wollen die FDP melken
Enttäuschte Liberale sollen der Partei in zwei Jahren den Sprung in den Bundestag ermöglichen. Freie-Wähler-Chef Aiwanger setzt auf einen Gegenkurs zur Euro-Rettungspolitik der Regierung. Mit an Bord ist Hans-Olaf Henkel.
Die Freien Wähler wollen 2013 zur Bundestagswahl antreten und bieten sich offen als Alternative zur FDP an. Die Unterstützung des Euro-Rettungsschirms ESM durch den FDP-Mitgliederentscheid zeige, dass die Freien Demokraten umgefallen seien, sagte der Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, in Berlin. Einen prominenten Mitstreiter konnte er auch präsentieren: Der frühere BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel will der Partei beitreten.
Damit entsteht der FDP neben der Piratenpartei eine weitere Konkurrenz, die eine ähnliche Wählerklientel anspricht. Die Liberalen sprachen sich bei einem Mitgliederentscheid mehrheitlich für den Euro-Rettungskurs aus. Die Partei ist jedoch zerrissen in dieser Frage: Eine starke Minderheit ist gegen die Linie der FDP-Spitze. Henkel hatte die freidemokratische Basis aufgefordert gegen den Rettungskurs zu stimmen und mit der Gründung einer eigenen Partei gedroht.
Der Ex-BDI-Chef, der nach eigenen Angaben immer liberale Positionen vertreten hat, beantragte unmittelbar vor dem gemeinsamen Auftritt mit Aiwanger die Mitgliedschaft bei den Freien Wählern. Er strebe aber derzeit kein Mandat für seine neue Partei an. Während er dieser auch auf Bundesebene "ein Riesenpotenzial" zubilligte, ging er davon aus, dass sich bei der FDP nach dem Euro-Mitgliederentscheid viele Anhänger, aber auch etliche Mitglieder neu orientierten. Die Freien Wähler würden sich große Verdienste erwerben, könnten sie diese Enttäuschten für sich gewinnen.
Aiwanger und Henkel argumentieren, dass mit der von Schwarz-Gelb vertretenen Politik Europa überschuldet werde. Am Ende werde der Euro scheitern. Aiwanger, der die Freien Wähler "liberal-konservativ" nannte, lehnte eine dauerhafte Schuldenübernahme wie im Fall Griechenlands strikt ab und legte Athen erneut nahe, aus der Euro-Zone auszutreten.
Teil 2: Gespräche mit Steuerexperte Kirchhof
http://www.ftd.de/politik/deutschland/...die-fdp-melken/60144730.html
Wenn ic hdas richtig verstehe, wollen die durchaus und zunächst die vn 14 auf 3% geschrumpfte FDP beerben. Dazu das Nichtwählerpotential, was ich grundsätzlich für sehr interessant und richtig halte.
Holt die enttäuschten Wähler mit politischen Angeboten wieder zurück an den Tisch. Und wenn die Politik dann bunter ist, dann ist es eben so.
FDP? AUf der Kippe.
Aber:
Vor 30 Jahren die Grünen: Sind immer noch da. Etabliert.
Vor 20 Jahren die SED/PDS/-> Die Linken. Viele dachten: Ruckzuck weg vom Fenster in der Freiheit. Von wegen: Insbesondere im Osten, aber zunehmend auch im Westn gibts wohl ne Nische.
Es gab ein paar Anläufe mit Schill und anderen. Alle wieder weg.
Die Piraten: Aufgetaucht zum entern! Aber springen sie auch oder tauchen sie wieder ab?
Und die Freien Wähler: Mit Henkel. Vielleicht noch ein paar anderen? Sarrazin, KTG, Merz, Kirchhoff, Gottschalk oder "bin dann mal weg"? Ob es mehr als eine journalistische Luftblase ist, siehst du sowieso erst 5 oder 10 Jahre später.
Jedenfalls hat Henkel erkannt, das es unendlich schwer ist ohne Struktur anzutreten. Ein Programm bzw. Thesen kannst du mit einer kleinen Truppe aufstellen. Wenn es Freischaffende/Rentner/Pensionäre sind, dann geht das in 6 Monaten bis 1 Jahr. Insbesondere wenn Henkel sich bei alten FDP-Thesen bedienen will. Aber ohne Strukturen, ohne Fußvolk ist es unendlich schwer einen Wahlkampf zu organisieren. Listen aufzustellen, Plakate kleben, Veranstaltungen und Infostände.
Von nix kommt nix. Ich denke aber, so einfach wird die Übernahme nicht. Denn viele Freie Wähler sind einfach Anti-Partei und stur kommunal fixiert. Da kann man nicht einfach nen Schalter umlegen und die dazu bringen sich für Bundes- und zwangsläufig auch Weltpolitik zu engagieren.
SWR3 Luna
von 00-05 Uhr mit
Ben Streubel
http://www.swr3.de/wraps/musik/webradio/aplayer/...amp;channel=0&
Auch die Hamburg Mannehimer bekommt ihr Fett weg. Ich könnt mich bei der Vorschau schon wegschmeißen:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/...o/1522656/Herr-Kaiser
http://www.ariva.de/forum/...he-Jahresrueckblick-ich-freu-mich-455969
dreikoenig_und_wulff.jpg (verkleinert auf 63%)
Ein guter Teil der in den letzten Jahren explodierten europäischen Staatsschulden resultiert aus den Bankenrettungen und notwendigen Konjunkturpaketen um die im Nachgang zur Lehmann-Pleite umkippenden Banken und die Konjunktur zu retten.
Sich aus manchen weltweiten Exzessen auszuklinken kann (rückblickend) Vorteile bringen.
http://www.querschuesse.de/...-billionen-dollar-an-nominalen-volumen/