alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch
| eröffnet am: | 24.01.14 00:05 von: | shakesbaer |
| neuester Beitrag: | 02.10.22 12:31 von: | shakesbaer |
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Keines, der bisher unwiderlegten Argumente gegen S21, hat zu einem Stillstand oder Stopp des Projektes geführt. Sei es die Frage der Kapazität, des Brandschutzes oder einfach nur des Nutzens im Verhältnis zu den Kosten. Kognitive Dissonanz, bloßes wegsehen, sind das mögliche Beweggründe?
Keine Gründe für ein Allgemeinwohl stehen mehr dahinter. Verpflichtende Amtseide für sogenannte Volksvertreter sind nur noch hohler Schall.
Erste, mit Schienen für die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm beladene Güterzüge quälen sich von Ulm her, wo die Trasse weniger steil ist, die Neubaustrecke hoch. Das sind Züge für Bau- und Wartungsarbeiten und zum Verlegen der Gleise. Keinesfalls ist das, anders als die Güterverkehrschefin, Dr. Sigrid Nikutta, im SWR-Interview vom 19.11.2020 zunächst glauben machen wollte, der Auftakt für eine dauerhafte Nutzung der Neubaustrecke für Güterzüge!
Erste und zugleich letzte Güterzüge auf der Neubaustrecke
auch wenn uns in der Stuttgart 21-Frage bisher Welten voneinander trennen, gratulieren wir Ihnen aufrichtig zu Ihrem Wahlerfolg! Insbesondere wünschen wir Ihnen, dass die Zuversicht und der Pragmatismus, die Ihnen zugeschrieben werden, sowie die zugesagte Gesprächsbereitschaft Ihnen helfen werden, wenn Ihre heile S21-Welt auf die Realitäten dieses Projekts stoßen wird.
Aktionsbündnis gegen S21 schreibt an zukünftigen OB Nopper
Redner:
Siegfried Heim, Landesfachbereichsleiter ver.di, Fachbereich Medien Baden-Württemberg; "Pressefreiheit für Julian Assange"
Abschlusskundgebung vor dem METROPOL mit Joe Bauer, Stadtflaneur und Journalist und Goggo Gensch, Filmemacher und ehemaliger Leiter des SWR Doku Festivals
Musik:
Mike Janipka, Gitarre und Gesang
Moderation:
Katja Luft, Capella Rebella
Die Geschichte von Stuttgart 21 ist vor allem eines: die Geschichte immer wiederkehrender Kostensteigerungen. Wurden die Projektkosten anfangs, Mitte der 1990er, noch auf 2,5 Milliarden Euro geschätzt, spricht die Bahn Stand heute von einem Finanzierungsrahmen in Höhe von 8,2 Milliarden Euro – schon mit eingerechnet ist ein Risikopuffer von rund 500 Millionen. Seit Januar 2018 ist dies der offizielle Betrag, und seitdem hat die Bahn bzw. die Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm (PSU), die innerhalb der DB AG für Stuttgart 21 zuständig ist, Spekulationen über weitere Kostensteigerungen stets dementiert. Noch auf der letzten Sitzung des S-21-Lenkungskreises im Oktober 2020 betonte Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla, die 8,2 Milliarden würden reichen: "Wir sind im Kostenplan."
Woran wird man sich nach acht Jahren Fritz Kuhn erinnern? Fernsehturm, Feinstaubalarm, Mooswände? Das wäre ungerecht, weil der grüne Oberbürgermeister mehr wollte als er konnte. Und das lag nicht nur an ihm. Auszüge aus seiner Amtszeit in Wort und Bild.
Wirtschaftsprofessor Böttger zufolge muss also der Aufsichtsrat heute die weitere Schuldenaufnahme genehmigen, um die anstehenden Aufgaben zu finanzieren. "Die Ausweitung des Fernverkehrs ist politisch gewollt. Das wird so schnell auch nicht aufgegeben", so Böttger. Erst nach der Bundestagswahl in zehn Monaten und wenn die Corona-Krise hoffentlich hinter Deutschland liege, "wird die neue Regierung die Zielsetzung in der Verkehrspolitik überprüfen und gegebenenfalls Struktur und Finanzierung anpassen", so der Experte.
... zum unschlagbaren Stuttgart 21-Experten werden!
„Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten – dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit“
Aussage von George Orwell in 1984
Auch mit den heutigen Erkenntnissen zu Bau-, Kosten- und Terminproblemen würde der Vizechef und Infrastruktur-Vorstand der Deutschen Bahn AG, Ronald Pofalla, das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 auf den Weg bringen. „Ein ganz klares und heutiges Ja“, so lautete die Antwort des früheren Leiters des Bundeskanzleramts auf die Frage unserer Redaktion in einer Online-Pressekonferenz, ob man S 21 noch einmal anpacken würde. ..."
Seit Pofallas Mitwirken am brutalstmöglichen CDU-Wahlkampf-Coup "Schwarzer Donnerstag" weiss jeder, dass ein Pofalla gnadenlos für Merkels persönliches MultiMilliardenGrab kämpfen wird.
Die nächsten, bestgeplanten Kosten-"Explosionen"
Wir haben im Demoteam folgendes besprochen:
1. Das Versammlungsrecht ist nicht eingeschränkt. Zur Demo und zurück nach Haus zu gehen also auch nicht.
2. Die Demo am Montag, 14.12. auf dem Marktplatz findet statt.
(Redner: Ebbe Kögel /Allmende Stetten und Anstifter, Musik: Kate’n Crazy, Moderation Jürgen Horan)
Wir würden viele nicht mehr mit einer Absage erreichen, brauchen die Kundgebung deshalb auch zur Info, wie es weiter geht. Wir kriegen auch keine 'Online-Demo' in 2 Tagen hin. Es wird keinen Demozug geben, vielleicht eine Session auf dem Marktplatz.
Trotzdem müssen wir im Blick behalten, dass eine Kundgebung mit mehreren hundert Menschen ein erhöhtes Infektionsrisiko für unserer Mitstreiter*innen darstellt, auch wenn Maskenpflicht und Abstand auf dem Platz respektiert wird:
3. 'Online-Demos' auf OBEN-BLEIBEN-TV – ab 21.12.2020
Gegen Stadt-und Bahnzerstörung und gegen ihr irrationales „Weiter so!“
Die Stadt Stuttgart hat eine als Baustelle genutzte Fläche in ursprünglicher Form wiederhergestellt. Daran gibt es Kritik, weil eine Begrünung angedacht war.
Wieder Stellplätze an der Urbanstraße
Redner:
Ebbe Kögel, Dozent für Regionalgeschichte, Autor und'Anstifter'; "Die lokalen Mühen der Ebenen für eine neue Verkehrspolitik "
Musik:
„Kate’n’ Crazy“, Gitarre, Kontrabaß und Gesang
Moderation:
Jürgen Horan, Kernen 21
In Paris ist am 14. Dezember 2020 die fahrerlose, hochleistungsfähige und hochmoderne Metrolinie M14 um 5,8 Kilometer von ihrem bisherigen nördlichen Endpunkt Saint-Lazare bis zum neuen vorläufigen Endpunkt Mairie de Saint-Ouen verlängert worden.
Nun gibt es im riesigen Schienennetz der französischen Metropole ständig neue Inbetriebnahmen. Was hat also die Verlängerung der Metrolinie M14 hier in diesem monothematischen Blog zu suchen und welche Verbindungen gibt es zum Projekt Stuttgart 21 sowie zur Stuttgarter Stadtbahn?
Das wollen wir nachfolgend herausarbeiten
Offiziell soll Stuttgart 21 laut der Bahn nach wie vor maximal 8,2 Milliarden Euro kosten. Das ist der "Finanzierungsrahmen", im Januar 2018 festgelegt, nach der bislang letzten von der Bahn eingeräumten Kostensteigerung. Dass auch diese Summe nicht reichen wird, ist im Grunde seit Jahren ein offenes Geheimnis. Dank interner Unterlagen der DB Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm (PSU) konnte Kontext vergangene Woche nun erstmals zeigen, dass auch die PSU bereits mit ähnlichen Zahlen kalkuliert: Im „Worst Case“ könnte S21 laut der Dokumente bis zu 9,6 Milliarden Euro kosten, rund 1,4 Milliarden mehr als aktuell veranschlagt. Teuerungen beim Gäubahnanschluss (Planfeststellungsabschnitt 1.3b) sind darin noch nicht einmal eingerechnet. Außerdem legen die Unterlagen nahe, dass eine Fertigstellung 2025, dem offiziell kommunizierten Eröffnungstermin, als fraglich gilt – es findet sich die Formulierung "2025ff.".
Gerichtlich klären, wer die Kosten trägt
"Der Verkehrssektor ist der einzige, der in den letzten dreißig Jahren keinen Beitrag zum Klimaschutz geleistet hat", sagt Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Um das im Pariser Klimaabkommen vereinbarte Ziel zu erreichen, die Erderwärmung auf zwei, besser 1,5 Grad zu begrenzen, gilt es die Treibhausgasemissionen in allen Bereichen zu eliminieren. Also auch im Verkehr, der rund 20 Prozent dazu beiträgt, in Baden-Württemberg gar 31 Prozent. Die Emissionen sind hier seit 1990 sogar um zehn Prozent gestiegen. Davon gehen 60 Prozent auf das Konto der Pkw, für 35 Prozent sind Lkw verantwortlich.
Hermann hält sein Ministerium und die Öffentlichkeit auf Trab
Liebe Freundinnen und Freunde von Bahn für Alle,
endlich bewegt sich etwas: In der vergangenen Woche stellten die Verkehrsminister und Bahnchefs von Deutschland, Frankreich, Österreich und der Schweiz eine Kooperation für neue Nachtzüge vor. Zahlreiche neue Linien sind geplant – unter anderem zwischen Paris und Wien sowie Zürich und Amsterdam (ab Dezember 2021), zwischen Berlin, Brüssel und Paris (ab 2023), Zürich – Barcelona (ab 2024) und Zürich – Rom (noch ohne Datum). Auf eine solche Trendwende bei den Nachtzügen haben wir von Bahn für Alle jahrelang hingearbeitet. Lange ging es nämlich in die falsche Richtung: Die Deutsche Bahn AG machte ihren Nachtzügen in Deutschland nämlich den Garaus.
Nachtzüge erweitern den Aktionsradius von Bahnfahrten erheblich. Bernhard Knierim, einer der Sprecher von „Bahn für alle“: „Mit modernen Wagen sind im Nachtsprung Entfernungen bis über 1.500 km möglich. Nachtzüge sind die umweltfreundliche Alternative zu Kurz- und Mittelstreckenflügen. Mit ihnen wird enorm Zeit gespart: Man erreicht sein Ziel im Schlaf.“
Beide Netzwerke forderten aber auch eine Verteuerung des Flugverkehrs, ohne die eine wirkliche Verlagerung aus der Luft auf die Schiene nicht möglich ist. Mindestens müsste eine Kerosinsteuer eingeführt werden und grenzüberschreitende Flüge nicht länger von der Mehrwertsteuer ausgenommen sein. Angesichts der drohenden Klimakatastrophe sollte der der Flugverkehr auf dem aktuell erfreulich niedrigen Niveau verbleiben.
Arbeitsplätze in den neuen Nachtzügen
Liebe Freundinnen und Freunde,
in ihrer bewegten Geschichte hat die Bürgerbewegung gegen S21 schon einige politische und meteorologische Stürme überstanden. Den ersten Lockdown im Frühjahr haben die Montagsdemos, die Mahnwache, das Aktionsbündnis und die diversen Gruppen auf kreative Weisen überlebt – so wird es auch jetzt wieder sein. Die Gruppen setzten ihre Arbeit in Telefon- oder Videositzungen fort, die Mahnwache hat – zunächst bis 11.1. – geschlossen, aber es gibt wieder die Plexiglas-Box mit Montagsdemoreden, AB-Pressemitteilungen und weiterem Wissenswerten und weiterhin den großen Schaukasten, den Peter Müller mit Infos bestückt.
Die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Razavi zeigte sich überzeugt, dass durch den neuen Nordzulauftunnel das Projekt Stuttgart 21 noch leistungsfähiger wird.
Bei näherer Betrachtung ist die Sache mit dem Nordbahnhoftunnel aber nicht so einfach. Darum soll es heute hier in diesem Blog gehen.
Redner:
Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Herausgeber von ‚LunaPark21′: "Die aktuellen Vorgänge bei der DB"
Peter Grohmann, Kabarettist, Autor und 'AnStifter'
Musik:
Gerd Schinkel, Liedermacher, Autor und Sänger aus Köln
Moderation:
Michael Becker, Ke
rnen 21
Der künftige Stuttgarter OB Frank Nopper (CDU) freut sich schon auf die Eröffnung von Stuttgart 21 und sieht das Projekt als Geschenk für die Stadt. Ob er schon weiß, was ihm alles Vergnügen bereiten wird? Kontext präsentiert eine kleine Auswahl.
2020 gab es – unbemerkt von der Öffentlichkeit – im Bundestag bereits zwei Mal hektische Entscheidungen des Haushaltsausschusses und des Verkehrsausschusses, kurzfristig die Obergrenze der Verschuldung der Bahn AG anzuheben. Dies erfolgte erstmals am 27. Mai, als die bisherige Obergrenze von 25 Milliarden auf 30 Milliarden Euro angehoben wurde. Und es erfolgte nochmals am 16. Dezember, als festgelegt wurde, "die Netto-Finanzschulden der DB AG" dürften "den Zielwert von 32 Milliarden Euro am 31. Dezember 2020 sowie von 35 Milliarden Euro am 31. Dezember 2021 nicht überschreiten".
Vom Bund geförderter Schuldenexzess
Der Main-Tauber-Kreis hat mit großer Unterstützung und unter Federführung der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg eine Machbarkeitsstudie zur Frankenbahn gestartet. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Landratsamts Main-Tauber-Kreis hervor. Die Frankenbahn ist die Schienenverkehrsader zwischen den Städten Würzburg, Heilbronn und Stuttgart. Der Landkreis hat daher ein berechtigtes Interesse am Ausbau dieses Schienenweges und setzt auf eine höhere Geschwindigkeit und bessere Qualität für diesen Schienenweg, heißt es in der Mitteilung. Gleichzeitig appelliert die Landkreisverwaltung auch an die Bürgerinnen und Bürger, den Regionalbahntakt zwischen Osterburken, Lauda und Würzburg zu nutzen.
Studie in mehrere Abschnitte gegliedert