alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch
| eröffnet am: | 24.01.14 00:05 von: | shakesbaer |
| neuester Beitrag: | 02.10.22 12:31 von: | shakesbaer |
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Redner:
Peter Grohmann, Kabarettist, Autor und Gründer der ‚AnStifter'
Musik:
„Kate’n’ Crazy“, Gitarre, Kontrabaß, Percussion und Gesang
Moderation:
Tom Adler, Fraktionsvorsitzender von "Die FrAKTION"
"Liebe Freund*innen,
derzeit finden unter hohem zeitlichen Druck Gespräche zwischen den vier OB-Kandidat*innen statt, für die sich der Begriff „ökosoziale Mehrheit“ etabliert hat.
Die drei Sprecher des Aktionsbündnisses haben sich soeben an Hannes gewandt und ihn gebeten, drei Forderungen zu S21 in die Gespräche einzubringen. Es sind Forderungen, die Veronika Kienzle, Marian Schreier und Martin Körner nichts Unzumutbares abverlangen.
Gruß von Werner
Stuttgart droht eine OB-Wahl, die den Wählerwillen im zweiten Wahlgang verzerrt widerspiegelt. Obwohl das öko-soziale Lager in der Landeshauptstadt mehr als doppelt so viele Stimmen auf sich vereint hat wie das konservative, könnte der CDU-Kandidat bald an der Spitze der Landeshauptstadt stehen.
Es sollen also wieder zugunsten der Grünen Kanditaturen zurückgezogen werden um Nopper als OB zu verhindern. Mal sehen ob die Stuttgarter zwischenzeitlich dazugelernt haben. Oder greift erneut der Wahlspruch "Hoffentlich ändert sich nichts" erneut?
Der x ist ein Käfer aus der Unterfamilie der Rosenkäfer (Cetoniinae), er wird auch x genannt. Das seltene und unauffällig lebende Insekt ist im Anhang II und IV der FFH-Richtlinie, einer Naturschutz-Richtlinie der Europäischen Union, aufgeführt und dort als prioritäre Art eingestuft, für deren Art der Gemeinschaft besondere Verantwortung zukommt.
An virtual Lenk a Day keeps the Corona Blues away
"Mit dem Bahnprojekt Stuttgart – Ulm rücken das Oberzentrum Ulm und die Region näher an die Metropolregion Stuttgart heran und etablieren sich im europäischen Fernwegenetz als Wirtschafts-, Kultur- und Wohnstandort", heißt es dort blumig. "Wie Perlen entlang einer Kette verbindet die 'Magistrale für Europa' Städte und Agglomerationen von hoher wirtschaftlicher und kultureller Bedeutung." Von Paris bis Budapest. Oder Bratislava.
Seit 16 Jahren engagiere ich mich im Gemeinderat für Inhalte – darum ging es mir immer in allererster Linie. Ich freue mich daher, dass es gelungen ist, große Fortschritte bei einem gemeinsamen Papier mit Grünen und SPD zu erzielen. Leider wurde das Papier nicht zu Ende verhandelt und hat noch einige wenige Schwächen. In der kommenden Woche werde ich die wichtigsten Inhalte des Papiers in Form von Anträgen in den Gemeinderat einbringen und lade dazu alle demokratischen Kräfte ein, diese mitzutragen. So hat der Gemeinderat jetzt die Chance zu beschließen, dass die städtische Wohnungsbaugesellschaft in den nächsten acht Jahren auf Mieterhöhungen komplett verzichtet. Zudem kann der Gemeinderat beschließen, dass die Stadt bis spätestens zum Jahr 2035 klimaneutral sein wird und ein 365 Euro Ticket einführt.
Für ein zukunftsfähiges Stuttgart – Gemeinsam verändern wir die Stadt - Hannes Rockenbauch
Als am Mittwoch nach dem Rückzug von Veronika Kienzle falsche Darstellungen und Behauptungen kursierten, habe ich mich nach dem wahren Verlauf erkundigt. Mir wurde gesagt, dass Hannes Rockenbauch seinen Rückzug zugunsten von Frau Kienzle angeboten hatte. Marian Schreier dagegen einen solchen Schritt kompromisslos ablehnte. Diese Version habe ich dann vergleichsweise frühzeitig hier verbreitet - und gestern eine schriftliche Bestätigung erhalten.
Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann, Zeuge der Verhandlungen, hat eine kurze Nachricht an Hannes Rockenbauch geschrieben.
Redner*innen:
Irene Kamm, Bürger*innenrat
Klima Stuttgart: "Heute das Klima von morgen retten"
Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Herausgeber von ‚LunaPark21′
Musik:
Daniel Kartmann und Ekkehard Rössle, Vibraphon und Sopransaxophon
Moderation:
Uli Gsell, Capella Rebella
Wir leben in schwierigen Zeiten. Corona-Epidemie. Wirtschaftskrise. Klimakrise. Und ein drohender CDU-OB, der für all das steht, was den kleinen Leuten das Leben noch schwerer macht. In solchen Zeiten ist es gut, sich auf unsere Stärke zu besinnen: Und das ist: Sagen, was ist.
Oft erscheint es so, dass all dieses Mühen – unser Kampf um Wahrheit – vergeblich sei. Dass nicht wir, sondern die Oberen immer oben bleiben. Es gibt aber Entwicklungen, die zeigen, dass es auch anders kommen kann. Und dass es oft Wenden gibt binnen weniger Tage, die nicht absehbar sind – die jedoch mit dadurch zustande kommen, dass es den Kern einer selbstbewussten Opposition gibt, die sagt, was ist.
Das soll an drei Beispielen aus den letzten drei Jahrzehnten deutlich gemacht werden: deutsche Einheit 1989/90, Stopp des Bahnbörsengangs 2008 und Ausstieg aus der Atomkraft 2011.
Stuttgart 21, die OB-Wahl und Erfahrungen in der jüngeren Geschichte
So ist es nicht nur beim Bauprojekt A49, dem der Dannenröder Forst zum Opfer fallen soll. So war es beim Terminal 3 des Frankfurter Flughafens; so ist es bei den Milliarden, die für den Nonsense-Bahnhof „Stuttgart 21“ unter grünen Landes- und Stadtregierungen in den Sand gesetzt werden; so ist es bei der Vertiefung der Elbe, die Rot-Grün in Hamburg gegen zahlreiche Umweltschutz-Bedenken vorangetrieben hat. Immer wieder trug und trägt die formale Rechtsförmigkeit, mit der die Logik des baggernden und betonierenden Kapitalismus durchgesetzt wurde, den Sieg über die konsequente Bekämpfung des Klimawandels oder den Naturschutz davon.
In einem haben die Regierungsgrünen recht: Wer nicht Opposition sein will, kommt an diesen Automatismen nicht vorbei. Und sicher ist es richtig, dass sich manches mit Regierungsamt besser durchsetzen lässt als ohne. Zumal andere Koalitionen ebenfalls versuchen würden, die umstrittenen Projekte durchzuziehen.
Logik des Kapitalismus siegt über Bekämpfung des Klimawandels
Ein Bürgermeister, der nicht mit den Auto-Bahn-Kohle-Pharma-Telekom-Lobbyisten beftreundet ist, sondern mit den engagierten Bürgern seiner Stadt? Einer, der sich nicht mit S21 arrangiert und auch nicht mit explodierenden Mieten und Klimawandel? Fast zu schön um wahr zu sein - und doch haben wir am 29. November die gigantische Chance, mit Hannes Rockenbauch genau so einen zu wählen!
Ein Selbstläufer ist das freilich nicht: Nopper gilt als Favorit, Schreier ist gerade der Medienliebling, vor einem OB Rockenbauch fürchten sich die Polit-Funktionäre, allen voran die bei den Grünen. Und doch hat Hannes einen großen Vorteil gegenüber dem einfältig-wirtschafsfreundlichen Opa aus Backnang und dem jung-dynamisch Gegeelten mit den einflussreichen Freunden: Hannes hat eine gut vernetzte Basis hier in Stuttgart - das sind wir!
Allerdings behindern auch Grüne manchmal Klimaschutz. Ministerpräsident Kretschmann forderte während der Coronapandemie eine Kaufprämie für große Diesellimousinen – zusammen mit CSU-Mann Markus Söder. Dahinter steckte der Wunsch, Arbeitsplätze in Baden-Württemberg zu schützen und dem Daimler-Konzern einen Gefallen zu tun. Dass Kretschmann damit die Linie der eigenen Partei torpedierte, störte ihn nicht weiter.
Marian Schreier versteht sich à la Emmanuel Macron als progressive Mitte zwischen Links und Rechts und damit als unabhängig „von den Entscheidungen der Vergangenheit, den alten Denkmustern, den politischen Schubladen und den ideologischen Diskussionen“. Die Operation Libero geht noch einen Schritt weiter und positioniert sich lieber gar nicht erst auf der Links-Rechts-Achse. Beides sind Spielarten eines Framings, das zurzeit in Mode ist, wenn es darum geht, vermeintlich linke Gesellschaftspolitik mit rechter Wirtschaftspolitik zu kombinieren. Dieser als progressiv geltende Cocktail entfaltet seinen vollen Geschmack bei einem Blick in die Positionspapiere der Operation Libero.
Schweizer Hilfe für den schwäbischen Macron
Wichtiger als offizielle Bündnisse ist jedoch das persönliche Weitersagen, bzw. mailen, posten, WhatsAppen, etc.: Egal wie, der Wahlausgang wird denkbar knapp sein und ein Großteil der Wähler ist unentschlossen. Zudem hat Prof. Brettschneider herausgefunden, dass der Austausch mit Freunden und Bekannten die wichtigste Basis für die Wahlentscheidung der Stuttgarter ist - jetzt ist es also an uns, den größten Trumpf zu spielen, den ein OB-Kandidat hat, der mit den engagierten Bürgern der Stadt besser befreundet ist als mit irgendwelchen Auto-Bahn-Pharma-Telekom-Lobbyisten: Wir sind gut vernetzt, nach der allgemeinen Theorie erreichen wir mit der Bekannten von der Freundin vom Bekannten praktisch alle Stuttgarter; jetzt müssen wir nur noch fleißig weitersagen, welche Chance wir mit einem OB Hannes Rockenbauch haben! Und obendrein ist es doch angenehm, wenn man nicht spekulieren muss, ob ein junges oder ein altes Übel das geringere wäre.
Große Chance statt kleineres Übel!
Man wußte damals nur zu genau, was man tat. Der Nutzen-Kosten-Index muß größer als 1 sein, um ein Bauprojekt in den Bundesverkehrswegeplan zu bekommen. Wir haben das damals bei den Ing22 analysiert.
Man hat gleich auf mehrere Arten geschummelt
Zu Beginn des Jahres wechselte Dr. Sigrid Nikutta in den Vorstand der Deutschen Bahn. Sie leitet die Logistik und die Gütertochter DB Cargo.
Nachdem der weibliche Vorstand für Güterverkehr, Frau Nikutta, dreimal versucht hat, sich der Frage zu entziehen, entlarvt die Reporterin den Sachverhalt, dass 0% Güterzüge auf der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm fahren können.
Ausgangspunkt für den zweiten Wahlgang der Stuttgarter OB-Wahlen muss die Ausgangslage
nach dem Ersten sein, so Bündnissprecher Dr. Norbert Bongartz. Der erste Wahlgang endete mit einer geradezu vernichtenden Quittung für die seit 8 Jahren im Stuttgarter Rathaus betriebene Politik. Während die Stuttgarter CDU, die sicherheitshalber schon mal keinen Kandidaten aus den eigene Reihen aufbot, noch einmal mit einem blauen Auge davon kam, scheiterten SPD und Grüne dramatisch. SPD-Kandidat Körner bekam mit einem einstelligen Ergebnis die Quittung für eine unreflektierte Wachstumspolitik, die auf weitere Bodenversiegelung und Betonekzesse setzt. Der Versuch Körners, die SPD nun mithilfe des zuvor bekämpften Marian Schreier wie den Phoenix aus der Asche aufsteigen zu lassen, ist schon jetzt gescheitert.
Nur Hannes Rockenbauch würde Schluss machen mit der Realitätsverweigerung bei S21
Redner:
Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender 'Die FrAKTION'; "Stuttgart - Modellstadt2029 für Klimagerechtigkeit und ein gutes Leben für alle!"
Bernd Spellenberg - das Lenkmal
Musik:
Gerd Schinkel; Liedermacher, Autor und Sänger aus Köln
Moderation:
Stefan Notter, Parkschützer
Anders als Turners Helfer wählte die "Wählerinitiative Nopper für Stuttgart e.V." kein Laugengebäck, sondern mit dem Stuttgarter Fernsehturm ein architektonisches Wahrzeichen als Logo. Welche Personen hinter der Wählerinitiative stehen, darüber schweigt sich die Website frank-nopper.de aus. Erst der Blick ins Vereinsregister fördert Näheres zutage. Im fünfköpfigen Vereinsvorstand sitzen neben Nopper Prominenzen aus Politik und Wirtschaft. Etwa der Top-Banker Hans Rudolf Zeisl. Bis Juli 2019 war dieser Vorstandsvorsitzender der Volksbank Stuttgart und damit der größten Volksbank im Land. Er gilt als Fusionsarchitekt des Geldinstituts, das 2010 aus dem Zusammenschluss der Volksbanken Rems und Stuttgarter hervorging – mit einer Bilanzsumme von über sieben Milliarden Euro.
Die Finanzprüfer prüfen sich selbst
Die Wahrscheinlichkeit, dass der inzwischen 40-Jährige in die Beletage des Rathauses der sechstgrößten Stadt der Republik einzieht, ist gering. Als sicher kann hingegen gelten, dass er auch in Zukunft den Gemeinderat aufmischen und überhaupt ein unbequemer Zeitgenosse bleiben wird. Nicht weniger als 16 Jahre Erfahrung hat er inzwischen auf dem Buckel. Seit 2009 ist er Chef unterschiedlicher Fraktionsgemeinschaften, deren zuverlässiges Merkmal ist, dass sie immer deutlich links von der notorisch schwächelnden SPD stehen und immer angeführt werden von dem Bündnis „Stuttgart Ökologisch Sozial“ (SÖS), das Rockenbauch mitgegründet hat. Vor acht Jahren wollte er schon mal OB werden in Baden-Württembergs Landeshauptstadt, kam auf 10,4 Prozent der Stimmen. Diesmal waren es 14 in Runde eins.
von Sabine Leidig, Volker Lösch und Winfried Wolf
Liebe Stuttgarterinnen, liebe Stuttgarter,
auch wenn wir nicht mehr in Stuttgart leben, so sind wir doch seit langer Zeit mit der Stadt verbunden. Entsprechend verfolgen wir intensiv die Wahl des neuen Oberbürgermeisters. Wir finden es in hohem Maß beunruhigend, dass der baden-württembergischen Landeshauptstadt ein CDU-OB, und damit ein Anknüpfen an die schwarze Ära der OB Rommel und Schuster droht, eine Zeit, in der die Spaltung der Stadtgesellschaft, unter anderem durch das Bau-und Immobilienprojekt „Stuttgart21“, vorangetrieben wurde.
Früher war auf die Kirche und ihre Leute Verlass, vor allem, was die Politik anging: Kein Wahlsonntag ohne vorherigen Kirchenbesuch, keine Wahl ohne die Drohung von Fegefeuer und Hölle für jene, die das Kreuz an der falschen Stelle machen. Und heute? Aus der Traum, aus die Maus. Jahrhundertelang galt die Kirche als Steigbügelhalter der Mächtigen und Reichen, als Schutzheilige des Kapitals, die überall ihre Finger im Spiel hatte - bei den Katholischen mit dem Papst als Stellvertreter Gottes. Das kam mir schon im Kindergottesdienst als etwas zu hochgegriffen vor. Aber damals war ich noch nicht in der Lage, das Gegenteil zu beweisen. Heute kann ich es. Ich habe nämlich einen Lieblings-Heiligen-Vater, beobachte seinem Werdegang, weiß um seine Herkunft und Zukunft.
OB-Wahl in Stuttgart
von Peter Grohmann
Redner:
Rede von Eberhard Linckh, Robin Wood, gelesen von Tom Adler "Solidarität mit den Aktivist*innen im Dannenröder Wald"
Bernd Riexinger, Gewerkschafter und Bundesvorsitzender der Linken
Musik:
Die "Lokomotive Stuttgart"
Moderation:
Michael Kaufmann, Badener gegen S21
Wir bewundern den Mut, mit dem sich Hannes Rockenbauch in den OB-Wahlkampf gestürzt und sich für eine andere Politik in unserer Stadt eingesetzt hatte.
Unsere Sympathie hatte er mit seiner frischen, unerschrockenen Art mühelos gewinnen können und konnte sicher sein, für unseren Widerstand gegen S21 die erste Wahl zu sein. Weitere Wählerkreise dazu zu gewinnen, führte ihn in einen schwierigen Spagat hinein, mit der Folge, dass er mit seiner Kandidatur nicht mehr als die erreichten 17,8% der Wählerstimmen gewinnen konnte - einerseits. Aber ist das nicht ein beachtliches Ergebnis in dieser Stadt, in der die anderen Parteien immer noch als Befürworter des irrsinnigen Großprojekts gebärden und vor den unbewältigten Problemen wegducken?
Bitter ist der Ausgang dieser Wahl natürlich nicht für unseriöse Clowns wie unsereinen – wir sind's gewohnt zu verlieren, deshalb machen wir ja Witze. Entschuldigt sei an dieser Stelle auch, dass der letztendlich Zweitplatzierte in besagtem Demokratiezerstörungsartikel ebenfalls als Clown bezeichnet wurde. Mir war derselbe Fehler wie der SPD unterlaufen: Ich dachte, er wäre einer von uns.
Nein, bitter ist's zuvörderst für Stuttgarts jonge Leut', für Fridays for Future, die zu Recht auf eine linksgrüne Mehrheit gehofft hatten. Und die auf schmerzhafte Weise lernen: Dem großen Gott Weiterso fällt immer etwas ein, damit sich nichts Essenzielles ändern muss. Seien es wie in der Vergangenheit Konservative im grünen Mantel oder eben eine Schweizer Agentur, die die eigentliche Siegerin dieser Wahl ist. Sie hat sich eindrucksvoll für den deutschen Markt empfohlen, und ich hoffe, dass sie eines Tages meinen persönlichen Traum erfüllen und Christian Lindner zum SPD-Kanzler machen kann.
Am 30. November jährte sich zum 10. Mal die sogenannte „Schlichtung“ zum Projekt Stuttgart 21. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 stellt rückblickend fest: Heiner Geißler hat damals mit riesigem Aufwand eine Blaupause für künftige Bemühungen geliefert, mittels simulierter Bürgerbeteiligung den Widerstand gegen Bauprojekte zu schwächen.
Wie ein guter Gedanke durch Manipulation zur Farce wurde