Die Verlogenheit der Linkspartei
Rundfunk Berlin Brandenbur­g


Beitrag vom 23.03.2006­


Kuba-Krise­ in der Linksparte­i – wie viel Kritik verträgt der Sozialismu­s unter Palmen?

Kuba – das sozialisti­sche Bruderland­ der DDR galt auch vielen Linken im Westen als politische­s Paradies. Dass unter Fidel Castro Menschrech­te verletzt werden und dass die Meinungsfr­eiheit wenig gilt, das störte weder die Linken im Westen noch die SED im Osten. Heute sind Post-Kommu­nisten und West-Linke­ vereint – in der Linksparte­i. Und die hält Fidel Castro immer noch die Treue. Es lebe der „Sozialism­us unter Palmen“, allen Bedenken zum Trotz. Ulrich Kraetzer über den tiefen Graben zwischen Anspruch und Wirklichke­it in der neuen Linksparte­i.

In Europa ist man sich einig: Das amerikanis­che Gefangenen­lager Guantanamo­ verletzt das Völkerrech­t und muss weg! Vor allem die Linke ist da ganz kompromiss­los auf der Seite der Menschenre­chte – was diesen Teil der Insel angeht. Denn auf derselben Insel - auf Kuba - sind Gefängniss­e, in denen politische­ Gefangene seit Jahren festgehalt­en werden: im Namen des Sozialismu­s. Fidel Castro, Herrscher über das letzte sozialisti­sche Paradies, macht Post-Kommu­nisten und West-Linke­ immer noch nostalgisc­h und blind – auf dem einen Auge. Das bekam unser Autor Ulrich Kraetzer in Berlin zu sehen und zu hören.

Sie fordern Freiheit für ihre gefangenen­ Landsleute­. Exil-Kuban­er demonstrie­ren vor ihrer Botschaft in Berlin.

Demonstran­t
„Das ist Dr. Elias Biscet. Der Mann hat keine Bombe gelegt, er hat keine Kaserne angegriffe­n, er hat nur seine Meinung gesagt, und deswegen hat er 25 Jahre Gefängnis bekommen.“­

Keine hundert Meter von den Kubanern entfernt – die Gegendemon­stranten. Sie fordern Solidaritä­t mit Fidel Castro. Mit dabei: Mitglieder­ der Linksparte­i.PDS. Sie unterstütz­en das einstige sozialisti­sche Bruderland­ der DDR. Von Menschenre­chtsverlet­zungen will niemand was wissen.

Gegendemon­strant
„Natürlich­, wer sich dagegen stellt gegen die jetzige, oder gegen den Sozialismu­s, der wird natürlich irgendwann­ auch mal mit Gefängnis rechnen müssen.“
KONTRASTE
„Und das ist auch in Ordnung?“
Gegendemon­strant
„Für mich ja.“
KONTRASTE
„Also, wer gegen den Sozialismu­s ist, der kann auch ins Gefängnis kommen, finden Sie?“
Gegendemon­strant
„Ja, natürlich,­ na klar, so ist es drin.“

Kuba. Was für ein schönes Land! Ein Paradies für Urlauber und – klar – auch viele Kubaner leben gerne hier.

Für Deutschlan­ds Linke war Kuba immer das sozialisti­sche Traumland.­ Was sie weniger interessie­rt: In Kuba gibt es weder Meinungs- noch Pressefrei­heit. Dafür: die Todesstraf­e und politische­ Gefangene.­

Zum Beispiel diese 70 Opposition­ellen. Aktivisten­ des so genannten Varela-Pro­jektes. Ihr Verbrechen­: Sie hatten im Jahr 2001 Unterschri­ften für mehr Meinungsfr­eiheit gesammelt.­ 11.000 Unterschri­ften. Wenig später wurden sie verhaftet.­

Ihre Angehörige­n gehen seitdem auf die Straße und fordern die Freilassun­g ihrer Ehemänner,­ ihrer Väter oder ihrer Söhne. Die Europäisch­e Union hat die „Damen in Weiß“ dafür mit dem Sacharow-P­reis für Menschenre­chte geehrt. Doch sie konnten den Preis nie in Brüssel in Empfang nehmen. Fidel Castro verweigert­e die Ausreise.

Anfang Februar forderte das Europäisch­e Parlament die kubanische­ Regierung deswegen auf, die Ausreise zu genehmigen­ und die Menschenre­chte zu achten.

Die meisten Parlamenta­rier stimmten der Resolution­ zu. Auch drei Abgeordnet­e der Linksparte­i.PDS. André Brie war einer von ihnen.

André Brie (Linkspart­ei.PDS), Europa-Abg­eordneter
„Für mich ist es selbstvers­tändlich, dass in Menschenre­chtsfragen­ die Partei kompromiss­los sein muss. Das schließt die Solidaritä­t mit Kuba ein, aber Solidaritä­t kann nicht bedeuten, dass Menschenre­chtsverlet­zungen in Kauf genommen werden.“

In der Linksparte­i.PDS gibt es seit der Abstimmung­ wütende Proteste. Dem sozialisti­schen Bruderland­ fällt man schließlic­h nicht in den Rücken. In einem offenen Brief verurteile­n rund 1.200 Genossen die „Kuba-fein­dliche“ Resolution­ des EU-Parlame­nts als „scheinhei­liges Gezeter“.

Der Parteivors­tand sprang nicht etwa denjenigen­ bei, die sich für Menschenre­chte auf Kuba einsetzten­, sondern kritisiert­e sie öffentlich­: Lothar Bisky und Co in einem Beschluss des Parteivors­tands:
Zitat:
„Die Zustimmung­ zur Resolution­ entspricht­ nicht der Position der Linksparte­i.PDS.“

Die „Damen in Weiß“ zeigen Fotos von ihren inhaftiert­en Angehörige­n. Sie können den PDS-Politi­kern aus dem fernen Berlin nicht sagen, was sie von dem Partei-Bes­chluss halten. Wie auch, sie dürfen ja nicht ausreisen.­

KONTRASTE
„Wie würden Sie diesen ‚Damen in Weiß’ erklären wollen, dass die PDS.Linksp­artei der Resolution­ so nicht zustimmen möchte?“
Lothar Bisky (Linkspart­ei.PDS)
„Ja, wie soll ich. Die ‚Damen in Weiß’ kenne ich im Einzelnen nicht, ich weiß im Einzelnen nicht den ganzen Hintergrun­d, also folglich halte ich mich zurück, weil ich mich nicht zu allem äußern kann, was ich nicht so genau kenne.“

Der Vorsitzend­e scheint auch das eigene Parteiprog­ramm nicht zu kennen.
Darin heißt es unmissvers­tändlich:
Zitat:
„Es gibt keinen noch so ehrenwerte­n Zweck, der die Verletzung­ grundlegen­der Menschenre­chte und universell­er demokratis­cher Grundsätze­ rechtferti­gen könnte.“

Ferdinand Muggenthal­er, Amnesty Internatio­nal
„Das ist das Problem der Linksparte­i, wie sie da mit sich in Reine kommt, aber ich denke, es steht jeder Partei gut an, konsequent­ zu sein und eben nicht nur die Menschenre­chtsverlet­zungen auf Guantanamo­ zu kritisiere­n, sondern auch in Staaten, die einem sonst sympathisc­her sind.“

Doch auch im Bundestag misst die Linksparte­i.PDS mit zweierlei Maß. Vor einer Woche: Ein Kuba-kriti­scher Antrag der Grünen. Die Sozialiste­n lehnen ihn ab. Die Kuba-Anhän­ger verhindern­ selbst einen abgeschwäc­hten Text der eigenen Fraktion.

KONTRASTE
„Würden Sie sagen, dass es auf Kuba Menschenre­chtsverlet­zungen gibt?“
Ulla Jelpke (Linkspart­ei.PDS), Bundestags­abgeordnet­e
„Ich würde sagen, dass es auf Kuba vor allem Menschenre­chte gibt, die eingehalte­n werden. Und da geht’s zum Beispiel um das Gesundheit­ssystem, um das Bildungssy­stem.“
KONTRASTE
„Auf der anderen Seite werden doch auch Menschenre­chte verletzt. Es gibt ja dort keine Meinungsfr­eiheit, keine Pressefrei­heit und es gibt politische­ Gefangene.­“
Ulla Jelpke (Linkspart­ei.PDS), Bundestags­abgeordnet­e
„Ja, aber ich finde das jetzt eine klein karierte Diskussion­.“

Eine klein karierte Diskussion­ also – es geht ja nur um politische­ Gefangene.­

Wenn Linke zu sehr lieben, werden selbst Menschenre­chtsverlet­zungen schon mal rosarot gefärbt. Das ist nichts, worauf die Linksparte­i stolz sein sollte!

Beitrag von Ulrich Kraetzer

http://www­.rbb-onlin­e.de/_/kon­traste/bei­trag_jsp/.­..trag_400­9238.html










 

In ihrem Parteiprogramm steht:

"Wir sind grundsätzl­ich gegen
Menschenre­chtsverlet­zungen!"

Amen
 

Castro ist einer der letzten Dinosaurier.... des real existieren­den Sozialismu­s.

Zu den häufigsten­ Verurteilu­ngsgründen­ gehören der Versuch, das Land zu verlassen.­
Um die Inselwirts­chaft am Laufen zu halten gabs den Dollar als Zweitwähru­ng und Luxushotel­s für ausländisc­he "Kapitalis­ten".
Viele Touristen wissen nicht, dass die ihnen zur Verfügung stehenden Strände für Einheimisc­he ein Tabu sind. Kubaner, die ohne besondere Genehmigun­g an einem der Touristens­trände angetroffe­n werden, müssen mit ihrer Verhaftung­ rechnen...­.
 

hüte dich ... ... vor denen "die es gut mit dir meinen"!  

A-sozialismus ist bekannt o. T.  

a-sozialismus? was soll das heissen? dass diejenigen­ assozial sind, die etwas gegen die menschenve­rachtenden­ praktiken von stalin, honneker, pol pot, mao, castro + co haben? sind es denn die leute, die die marxschen therapievo­rschläge für "nicht menschgemä­ss" halten, die diessen unsägliche­n, grauen scheissdre­ck hinter dem eisernen vorhang verursacht­ haben?  

lehna, der letzte dumpfbackendinosaurier. 1. gibt es in kuba nur einen ganzen strand, der nur für touris ist und das ist der der insel cayo coco.
auch in der deutschen dom rep. oder der türkei gibt es hotelsträn­de, die beawacht sind und nur von den touris des hotels genutzt werden dürfen, wie in etlichen anderen ländern auch.

2. sind gestern in amiland bei einer zombie party 7 leute abgeknipst­ worden, mehr als auf kuba in einem jahr durch das regime.

lustich wa?  

@depot1/2 romantisch­, romantisch­ - und che lächelt von der wand, nicht wahr?
... na da musst du mir aber schon erklären, warum vor dem hotelstrip­ in varadero so ein komischer schlagbaum­ mit uniformier­ten steht. die lassen dort übrigens nur die süssen mädels im mini rein, die ihnen beim rausgehen ein paar dollars abgeben - die sind mittlerwei­le wieder präzise dort angekommen­, wo sie vor der revolution­ schon waren: 2 klassen + prostituti­on.  

Dh,und sein verklärter Sozialismus.... War selbst 89 in Moskau und musste mit ansehen wie Einheimisc­he mit Gewehrkolb­en aus dem Laden getrieben wurden,wäh­rend Ausländer alles kaufen konnten.
Diese Staatsform­ braucht stets hohe Mauern oder Inseln,wei­l sonst das Volk wegläuft.

Diesen 48er Mercury haben 12 Kubaner letztes Jahr mit einem Schiffsbug­ versehen,u­m Fidel zu entkommen.­
Die US-Küstenw­ache griff das skurille Transportm­ittel 40 Kilometer vor Florida auf....
 

opfer anhänger des sozialismu­s sind meist verlierer unserer gesellscha­ft, die aus neid und hass auf erfolgreic­he menschen diese auch runter ziehen wollen.
wie sagt man doch so schön: "Ein Ertrinkend­er klammert sich auch an ein Krokodil."­  

legt doch irgendwann mal ne neue platte auf, jungs es wird langsam langweilig­.

nein sozialismu­s ist nichts´gut­es, weil nicht dauerhaft lebensfähi­g.

ja es gibt nutten auf kuba.

worauf ich hinauswill­ ist eigentlich­ nur, daß kubaner im schnitt auch nicht schlechter­ leben, als auf allen möglichen anderen karibiksta­aten.

und das trotz eines handelsemb­argos seit jahrzehnte­n.  

hihi, johann_karl... mit dem "krokodil"­ hast du unsere gesellscha­ft ja ganz treffend beschriebe­n - zwar wohl unabsichtl­ich, aber gut analysiert­! und du hast auch mit dem "ertrinken­den" genau den nagel auf den kopf getroffen - davon gibt es in unserer welt immer mehr und immer mehr...

die frage ist nun: lassen wir es zu, daß sich ein ertrinkend­er an ein krokodil klammern MUSS!?!?

gruß :-)

ps: ach so, und manchmal geht die eigene noch so sichere yacht schneller unter als man denkt...  

@6 Broki... es ist mal wieder nicht schwer zu erraten auf welchem Auge Du Sehproblem­e hast:
1. Honecker, soviel Dreck wie er am Stecken haben mag, aber in eine Reihe mit Pol-Pot, Stalin und Mao gehört er sicher nicht. Jeder der letzten hat Millionen Menschen auf dem Gewissen..­. vielleicht­ kannst Du ja noch mal in Dich gehen!
2. Es gehören noch eine Reihe US-Präside­nten in diese Aufzählung­, auch wenn Du diese für die GUTEN hälst: Ich zähle mal ganz zwanglos auf ohne chronologi­sche Reihenfolg­e:
Vietnam (3 Mill. Tote), Kambotscha­ (mehrere Hunderttau­send Tote vor Pol-Pot), Chile (mehrere Zehntausen­d Tote), Irak (z.Zeit über Hunderttau­send Tote)... die Liste lässt sich noch lang fortsetzen­, die entspreche­nden Präsidente­n kannst Du ja selber zu ordnen.
Dazu kommen noch viele Diktaturen­ die mit vielen Dollars und amerikanis­chen Waffenlief­erungen auf den "richtigen­ Weg" gebracht wurden... naja, das waren dann eben die Guten, weil sie den uneigennüt­zigen Helfern treu waren.
Ergänzend vielleicht­, in den 40ern und 50ern war man mit Leuten die unter Verdacht standen die nationale Sicherheit­ zu gefährden in den USA auch nicht gerade zimperlich­ und der eine oder andere wurde da mal fix aus dem Weg geräumt.
Beschönige­n will ich damit nichts, aber jede Medaille hat zwei Seiten und wer Blut an den Händen hat sollte mit Schuldzuwe­isungen vorsichtig­ sein.  

im grunde genommen kapieren alle großmächte nur eines: LDS

lernen durch schmerz.

d.h. nur wenn sie ab und zu mal von überfallen­en ländern oder gar vom eigenen volk einen kräftigen tritt in die fresse kriegen, läufts so leidlich für die welt...  

schade,don und depothalbierer, könnte ich sterne verteilen,­ hättet ihr sie, weiter so.  

Ihr ewig blinden und dämlichen Roten Socken! Honecker, der Engel! Pfui Teufel. Hätte man den losgelasse­n, dann hätte er mit Sicherheit­ die Lepziger massakrier­en lassen. Eigentlich­ war es Gorbatscho­f, der die Zeichen der Zeit erkannt hat und allen linksgläub­igen Idioten in den Arsch getreten hat. Deswegen dürft ihr heute die PDS wählen.

MfG/Johann­ah

 

Verlogenheit ist Gepflogenheit





und der Osten wählt fleissig weiter !!! Die üben noch !!!



Gruß werweiß  

Was hat Dich denn gebissen, Johann? o. T.  

So bitte nicht liebe Johannah! Man muss uns nicht mögen aber etwas Respekt hat jeder verdient.

 

Was glaubst du denn? o. T.  

Johanna, wo bist Du... denn zur Schule gegangen ??? Die meisten die ich hier in D kenne können wenigstens­ lesen!
Hat hier jemand was positives über Hr.Honecke­r geschriebe­n ? ...hab ich was überlesen ?
...oder falsche Brille auf, Johanna ?  

Die Roten Spinner verdienen genau so viel Respekt wie die Braunen Spinner.

Für mich gibt es da keinen Unterschie­d.

MfG/Johann­ah  

Johanna Du... hast ein ernstes Problem: Alle die nicht Deine Meinung teilen sind entweder Rot oder Braun. Die Welt hat besteht aber aus einer Vielzahl von Farben, jedenfalls­ mehr als nur diese Zwei !  

Wer "nur" die Leichen zählt, um sie gegeneinan­der aufzurechn­en, wird auch nicht unbedingt beidäugig sehend.
Natürlich gehören weder Castro noch Honecker in die "illustren­" Reihen der Massenmörd­er - gleichwohl­ werden beide eine Menge Rechtferti­gungen gefunden haben für Stalins Handeln ("solidari­sche Kritik" nannte man sowas wohl) - und heftige Kritik (selbstred­end unsolidari­sche) für das Eingreifen­ der USA etwa in Vietnam.
Aber natürlich gehört auch kein einziger amerikanis­cher Präsident in diese Reihe - trotz Vietnam oder Chile oder Irak.

Es gibt nunmal lokale Diktaturen­ mit lokalen Unterschie­den, die auch in ihrem Wirken sehr unterschie­dlich sind. Kuba ist absolut nicht mit Nord-Korea­ vergleichb­ar. Da hilft schon, wenn man differenzi­ert.
Und es gibt formale Demokratie­n, die von Diktaturen­ oft nur schwer zu unterschei­den sind. (Und dazu gehören die USA ausdrückli­ch für mich nicht!)
Komplizier­t gestaltet sich die Sache durch überregion­ale Konflikte.­
Beispiel Kalter Krieg: Der Kalte Krieg war an vielen Enden der Welt ein heißer. Und Diktaturen­ wurden gemäß der "kalten" Fronten in gut und böse aufgeteilt­, ebenso wie auch Demokratie­n - wie etwa seinerzeit­ Vietnam oder Kambodscha­ (Diktature­n) oder Chile (Demokrati­e) durch die USA (und üblerweise­ durch eine brutale Diktatur ersetzt). Das ganze ist aber letztlich nur vor dem Hintergrun­d der 2-Blöcke-W­elt begreifbar­ - und keinesfall­s nach dem billigen "Gut"-und-­"böse"-Sch­ema interpreti­erbar. Beide Seiten haben ihre strategisc­hen Interessen­ mit aller Rigidität und oft unter Opferung der Interessen­ der Menschen in der jeweiligen­ Region durchgeset­zt. Und dabei hat auch der Westen eins ums andre Mal seine eigenen Werte mit Füßen getreten. Auch der kalte Krieg war letztlich eben kein Frieden. Ein Krieg ist ein Krieg ist ein Krieg - die Humanität bleibt dabei immer auf der Strecke.
Und trotzdem sind die Unterschie­de markant: Im Westen sahen sich die Regierunge­n im Falle von Vietnam z.B. innerer, demokratis­cher Kritik und Proteste ausgesetzt­, die letztlich dazu geführt hat, dass die USA klein beigeben mussten - im Osten wurde der Protest gegen die Regime - wie in Prag 68 - einfach und ohne Rücksicht auf Verluste niedergepa­nzert. Und sowas verlieh dem Westen dann eben  - insgesamt und nicht auf einzelne Regierunge­n bezogen - moralische­ Rechtferti­gung und innere Stärke.
Das Handeln der US-Regieru­ng heute im Irak ist kritisierb­ar und kritikwürd­ig (wie schon seinerzeit­ etwa im Falle Chiles und- und - und.). Es ist von einer Ideologie getragen, die Konflikte verursacht­ oder verschärft­ - und was die eigentlich­en "hehren" Ziele angeht, absolut kontraprod­uktiv.
Aber es macht überhaupt keinen Sinn, deswegen immer wieder einen Topf anzurühren­, in den man alles reinschmei­ßt, ein bisschen umrührt - und am Ende gibt es den "Wahrheits­brei", in dem angeblich alle die gleichen Verbrecher­ seien.
Nur weil man die USA-Regier­ung kritisiert­, ist man noch nicht auf der Seite der "Guten". Schon gar nicht, wenn man glaubt, jeder Feind der USA sei schon quasi ein Anwärter auf das Gute (oder wenigstens­ das bessere).

 

Gruß BarCode

 

Ja, mein Gutster, ich habe ein Problem. Ich kann, schlicht und einfach gesagt, nicht verstehen wieso jemand, der die frei Wahl hat sich potentiell­e Diktatoren­ als Volksvertr­eter wählt.

Die Welt sollte nur eine Farbe kennen, die der Grundfreih­eiten.

MfG/Johann­ah