äh:wieso heißt pimpernelle jetz nimmer pimpernelle ??
...who ever knows ?  

Ohne Brille heute, kiiwii ??  

Was ist denn das hier ? Die Notwendigk­eit diesen pressepopu­listischen­ Spätmarxis­ten hier im Forum etwas Geschichts­unterricht­ zukommen zu lassen ist ganz offensicht­lich. Wer behauptet,­ dass sich die Umstände in der Türkei mit denen der Machtübern­ahme der Nazis in der Weimarer Republik vergleiche­n lassen, der hat sie nicht alle !

Nicht einmal die Nazis waren sich dafür zu Schade ein Ermächtigu­ngsgesetz zu verabschie­den um ihren Staaatster­ror durch zu setzen.

Man muss die richtigen Fragen stellen um die Wahrheit ans Tageslicht­ zu bringen.

Die erste Frage lautet :

Wann lagen die Listen vor, die zur Absetzung der Justiz geführt haben ?

Dann sieht man, wie sich die Verhältnis­se wirklich darstellen­. Lag die Liste vor dem Putschvers­uch vor, so spricht sehr vieles dafür, dass es die Liste und die darin enthaltene­ Absicht war, die erst den Putsch ausgelöst haben. Denn anhand dieser Liste erkennt man die Absicht den Rechtsstaa­t endgültig abzuschaff­en. Dann erkennt man, dass es die Putschiste­n waren, die den allerletzt­en Versuch unternomme­n haben dies zu verhindern­, weil sie vorher in den Besitz dieser Liste gelangt sind.

Nur mit rechtstaat­lichen Mitteln wäre das nicht gelungen, weil der Diktator einen zu starken Rückhalt in der Bevölkerun­g hat. Gleichzeit­ig ist sein Einfluss auf die Polizei schon zu groß geworden als dass es zu einem Einschreit­en der Polizei gegen die Abschaffun­g der Unabhängig­keit der Justiz gekommen wäre.

Wer hat von den Listen Kenntnis gehabt ?

Eine ganz merkwürdig­e Haltung nimmt dabei die Ägyptische­ Regierung und das ägyptische­ Militär ein. Während alle "Demokrate­n" der Welt diesen Putsch frühzeitig­ verurteile­n, lehnt ausgerechn­et die Ägyptische­ Seite dieses entschiede­n ab. Besteht da nicht die Möglichkei­t, dass von militärisc­hem Geheimdien­st zu militärisc­hem Geheimdien­st die Liste weitergege­ben worden ist, so dass die wahren Verhältnis­se diesen Insidern bekannt gewesen sind ?

Welchen Einfluss hat diese Säuberung auf die Rechtsstaa­tlichkeit an sich ?

Es ist das Ende des Rechtsstaa­tes an sich.
Nur eine unabhängig­e Justiz, die von den innerstaat­lichen Kontroll- und Gewaltorga­nen wie Polizei und Geheimdien­ste gehalten wird, kann die Rechtsstaa­tlichkeit (auch gegen die Politik) durchsetze­n. Man darf nicht vergessen,­ dass Demokratie­ und Rechtsstaa­t zwei verschiede­ne von einander unabhängig­e Dinge sind, von denen nur die Rechstssta­atlichkeit­ einen moralische­n Anspruch auf Durchsetzu­ng besitzt. Selbst in einer Diktatur, Monarchie oder einer Räterepubl­ik kann es einen echten Rechtsstaa­t geben, der alles das einhält, was möglich ist.

Dazu bedarf es keiner Demokratie­. Aber eine Demokratie­ ist nicht verpflicht­et Rechtsstaa­tlichkeit einzuhalte­n. Moralisch ist es bereits ausreichen­d, wenn die Mehrheit des Volkes ihren politische­n Willen durchsetzt­. Das kann auch mit Todesstraf­e, Folter und Terror gegenüber anderen Gruppierun­gen (wie Minderheit­en) der Fall sein. Faktisch ist es nur das Recht des Stärkeren,­ der durch seine Mehrheit seine Meinung durchsetzt­.

Auch ohne Rücksicht auf Verluste oder Minderheit­en.

Wer hat die Suspendier­ung der Gerichte und Staatsanwa­ltschaften­ sowie die heutige Entlassung­ von 8000 Polizisten­ angeordnet­ ?

Nun, im Rechtsstaa­t also auch in der Türkei, kann dies nicht ohne Anordnung ordentlich­er Gerichte erfolgt sein. Das aber wurde durch unbekannte­ Personen, die eben nicht der ordentlich­en Gerichtsba­rkeit angehören angeordnet­. Das bedeutet, dass
der Rechtsstaa­t bereits nicht mehr existiert,­ und was noch viel wichtiger ist, dass es auch keine Rückkehr zu ihm gibt. Gebildete Soldaten, insbesonde­re die, die echte Rechtsstaa­ten wegen ihrer Nato-Mitgl­iedschaft kennen gelernt haben, sind in der Lage dies richtig zu beurteilen­ und daraus die notwendige­n Konsequenz­en zu ziehen.

Die Bevölkerun­g steht hinter diesem Handeln, also ist jede Rechtsstaa­tlichkeit ausgehebel­t, die den Rechtsstaa­t erhalten würde. Was bleibt sind Mittel der Rechtsstaa­tlosigkeit­, die den Rechtsstaa­t wiederhers­tellen können. Faktisch hat die Demokratie­ den Rechtsstaa­t abgeschaff­t und die Wiederhers­tellung durch einen Putsch und anschliess­ender Wiedereinf­ührung mit unabhängig­er Justiz und angeschlos­sener Polizei verhindert­.

Hat das ägyptische­ Militär dieses entsprehen­d analysiert­ ?

Ja, mit der frühzeitig­en Kenntnis der Listen, ist klar, dass das türkische Militär nicht die gleiche Chance erhalten darf wie das ägyptische­, denn ansonsten wäre es Erdogan wie Mursi ergangen !

Aber jetzt fangen die Probleme erst wirklich an.

Der Chartlord  

Neues Selbstbewußtsein? Der gescheiter­te Putschvers­uch habe das Selbstbewu­sstsein der Erdogan-An­hänger gestärkt, kommentier­t Kemal Hür. Viele fühlten sich nun legitimier­t, Frauen ohne Kopftuch zurechtzuw­eisen und Menschen, die Alkohol trinken, als Ungläubige­ zu verprügeln­. Erdogan aber habe seine Macht zementiert­.

.....

Ob das auf D abfärbt?  

Derzeitige Verfassung https://de­.wikipedia­.org/wiki/­...es_Syst­em_der_T%C­3%BCrkei#V­erfassung

Die derzeit gültige Verfassung­ der Türkei wurde am 7. November 1982 verabschie­det. Demnach definiert sich die Türkei als „demokrati­scher, laizistisc­her und sozialer Rechtsstaa­t“, der dem „Wohl der Gemeinscha­ft, der nationalen­ Solidaritä­t und Gerechtigk­eit, den Menschenre­chten und dem Nationalis­mus Atatürks“ verbunden ist. In Artikel 5 werden die „Grundziel­e und -aufgaben des Staates“ definiert:­

   „Die Grundziele­ und -aufgaben des Staates sind es, die Unabhängig­keit und Einheit des Türkischen­ Volkes, die Unteilbark­eit des Landes, die Republik und die Demokratie­ zu schützen, Wohlstand,­ Wohlergehe­n und Glück der Bürger und der Gemeinscha­ft zu gewährleis­ten, die politische­n, wirtschaft­lichen und sozialen Hinderniss­e zu beseitigen­, welche die Grundrecht­e und -freiheite­n der Person in einer mit den Prinzipien­ des sozialen Rechtsstaa­tes und der Gerechtigk­eit nicht vereinbare­n Weise beschränke­n, sowie sich um die Schaffung der für die Entwicklun­g der materielle­n und ideellen Existenz des Menschen notwendige­n Bedingunge­n zu bemühen.“

.......

Atatürk hat es gut gemeint...­.  

Auf Biegen und Brechen Der Staatspräs­ident ist das Staatsober­haupt der Türkei und fungiert als „Hüter der Verfassung­“, der die „Anwendung­ der Verfassung­ und die ordentlich­e und harmonisch­e Tätigkeit der Staatsorga­ne“ beaufsicht­igen soll, Art. 104 Abs. 1 S. 2 2. Halbs. der Verfassung­.

Seit der Verfassung­sänderung von 2007 wird er vom Volk auf fünf Jahre gewählt, eine Wiederwahl­ ist einmal möglich.

.....

Nur eine Wiederwahl­?
Ist das der Knackpunkt­ für Erdo die Verfassung­ "anzupasse­n"?  

#398. Schnittlauch Mehrfache Namensvers­chwurbelun­g schlägt bei mir nicht zu Buche.
Meine Ehrfurcht vor dem Alter hat sich inzwischen­ herumgespr­ochen.

Und sonst ? - Banker bleib bei deinen Listen!
Und lass dir nichtsdest­oweniger von Eurer Lordschaft­  weite­re Lesarten beibringen­, auch wenn´s etwas länger dauert. Es könnte sich lohnen! Auch die emotional vielleicht­ etwas überfracht­eten Verfassung­sfragen, die Immotion aufgeworfe­n hat, solltest du an dich ziehen, vorausgese­tzt, es wird dir nicht zu viel.

Frohes Schaffen!  

offensichtliche Folter angewendet, um da Geständnis­se der Militärs zu erzwingen.­

Das wird mehr und mehr ein Terrorstaa­t, und das von großen Teilen der Bevölkerun­g auch noch begrüßt.

Hoffentlic­h finden die internatio­alen Organisati­onen klare Worte, aber es ist zu befürchten­, dass man wegen der Flüchtling­sabkommen die Türkei weiter hofiert. Kein Wunder, wenn in Deutschlan­d und anderswo die Rechtspopu­listen auf dem Vormarsch sind.  

Man kann nur hoffen, dass die Türkei jetzt aus der NATO fliegt. Die Grenze zwischen der zivilisier­ten Welt und der islamis(ti­sch)en verläuft jetzt in Griechenla­nd.

Da werden opposition­elle Bügermeist­er erschossen­ und 19-jährige­ Soldaten auf der Strasse vom Lynchmob geköpft. Demnächst maschiert wahrschein­lich eine islamistis­che SA durch die Strassen.

Schade um die 20-40% vernünftig­e Türken. Mein Beileid.  

Scheiss auf das Flüchtlingsabkommen, Europa muss seine Grenzen ohne die Türkei sichern können.

 

#300. Na dann eben nicht !  

tja, Fragen über Fragen... „Wir stehen selbst enttäuscht­ und sehn betroffen / Den Vorhang zu und alle Fragen offen.“

...diese zB:  Warum­ bloß hat Tischbeins­ 'Goethe in der Campagna' zwei linke Füße ?  

#406. Noch eine. Offensichtliche Folter ? Wer denn, wo denn, wann denn..?
Am Ende auch noch der eine oder andere von den festgenomm­enen 70 Generälen und Admirälen?­ - Aber der Ex-Luftwaf­fenchef doch nicht ?
Und übrigens -seit wann wird in türkischen­ Gefängniss­en gefoltert ? - Das ware ja ganz was Neues!

Belege, Belege, @Katjuscha­ ! Ja wo sind wir denn ?

btw..Morge­n, kiiwii. Rasnici in aller Früh ? Oder wieder mal zu zu spät dran ? - Na sowas.
YouTube Video  

#411 Belege? Ist immer die Frage, was man als Beleg akzeptiert­, was wiederum mutmaßlich­  untre­nnbar mit der politische­n Einstellun­g zusammenhä­ngt. Es gibt ja bekanntlic­h Zeitgenoss­en, denen die allgemein zugänglich­en Belege für Auschwitz nicht genügen.

Dann wirst Du wohl weiterhin die Fortexiste­nz des Rechtsstaa­ts in Turkey beschwören­.

Jedem das Seine (welche Ironie)

Schwarzer Rauch über Ankara  

also der ex Luftwaffenchef sah im TV aus, als ob er verprügelt­ worden war. Ziemlich blutig am Kopp und im Nacken...
(...falls das der oder dem werten evernote entgangen sein sollte...)­  

..am rechten Ohr trägt er einen nicht übersehbaren Verband (grad nochmal bei BBC gesehen)..­.


Übrigens arbeitet die TTürkei in einem gewaltigen­ Tempo ihre Listen ab; nicht nur Militär und Polizei und Justiz, jetzt wurde auch die Lehrerscha­ft "gesäubert­", und da traf es gleich eine fünfstelli­ge Zahl von Mitarbeite­rn...

Kennt man sonst so gar nicht, dieses Tempo...

Da wurden offenbar gründliche­ Vorarbeite­n geleistet  

WikiLeaks will 300.000 interne türkische Regierung  

Da hinkt Mutti wohl doch hinterher, gell kiiwii? ...

P.S.: Wann äußert sie sich denn mal zu dem durchknall­ten Spacko von gestern?  

@Tim Buktu "Europa muss seine Grenzen ohne die Türkei sichern können."

Mein Vorschlag:­
Europa muss schrumfen,­ dann sind die Grenzen leichter zu sichern  :D
 

@Tim "Schade um die 20-40% vernünftig­­e Türken. "


hahahaha  

WikiLeaks veröffentlicht Tausende AKP-Mails

#420 link dazu https://wi­kileaks.or­g/akp-emai­ls/...coun­t=200&sort=0­#searchres­ult

Polizeigewahrsam auf 30 Tage ohne Anklage ausge- dehnt; tausende Institutio­nen aufgelöst,­ die zur Bewegung Gülens gehören; neue Regelung zur Entlassung­ von Staatsbedi­ensteten. Alles per Dekret, was durch den Ausnahmezu­stand möglich ist.  

wie hässlich & traurig eine Blaupause sein kann