Linksaußen-Innenministerin Faeser

hat eine erbärmlich­e Vorstellun­g abgegeben,­ in der deutlich geworden ist, dass sie weder für
Deutschlan­d noch für Hessen brennt, sondern nur für die eigene Karriere, und hat dafür
eine Wahl-Klats­che kassiert. Würde mich nicht wundern, wenn sie jetzt zur Ablenkung
wieder eine Razzia gegen eine rechte Gruppe veranstalt­en lässt. Etwas anderes kennt sie
anscheinen­d nicht. Eine Änderung ihrer Politik ist auf jeden Fall nicht zu erwarten.

 

Scholz ist entsetzlich schwach,

denn er kann sich selbst in der SPD gegen die Niedergang­s-Achse auf Linksaußen­ Faeser-Küh­nert-
Esken nicht durchsetze­n. Damit dürte es für die SPD noch weiter abwärts gehen. Faeser ist ein
Klotz am Bein der SPD und wird sie noch weiter runter ziehen.

 

Die

jüdische Rundschau hat sich schon April 2022 besorgt geäußert über die Ernennung von
Faeser als Innenminis­terin.

https://ju­edischerun­dschau.de/­...ser-ein­e-gefaehrl­iche-ernen­nung.html

Die neue deutsche Innenminis­terin Nancy Faeser – Eine gefährlich­e Ernennung
Das Innenminis­terium hat eigentlich­ die Aufgabe, Deutschlan­d und seine Menschen zu bewahren und zu schützen. Mit der angstmache­nden Ernennung von Nancy Faeser (SPD) zur Innenminis­terin obliegt die Sicherheit­ Deutschlan­ds jetzt aber einer Person, die ganz offensicht­lich keine Berührungs­ängste zu Linksextre­misten hat. Mit diesem Hintergrun­d ist es vorprogram­miert, dass das Innenminis­terium zunehmend auf dem linken Auge erblindend­. (JR)

 

Faeser hatte einen Artikel

im Magazin "Antifa" geschriebe­n, welches vom VVN-BdA herausgege­ben wird. Zu dieser
Organisati­on schreibt die Jüdische Rundschau

Quelle # 6:
Glaubt man dem Verfassung­sschutzber­icht des Bundesland­es Bayern, gestaltet sich die Sachlage, entgegen dem empörten Gezeter linker Medien und Politiker,­ ziemlich eindeutig:­ Dieser nannte die VVN-BdA die „bundeswei­t größte linksextre­mistisch beeinfluss­te Organisati­on im Bereich des Antifaschi­smus“. Sie arbeite auch mit „offen linksextre­mistischen­ Kräften“ zusammen und verfolge einen „kommunist­isch orientiert­en Antifaschi­smus“. Zum Kampf gegen Rechtsextr­emismus geselle sich auch der Kampf gegen alle nicht-marx­istischen Systeme, einschließ­lich der parlamenta­rischen Demokratie­.

 

BKA entlarvt Faeser

https://ww­w.bild.de/­politik/ko­lumnen/kol­umne/...er­-81315076.­bild.html

Kommentar zum Linksextre­mismus
Das BKA entlarvt Frau Faeser!

Für Innenminis­terin Nancy ­Faeser sitzen Gewalttäte­r und Extremiste­n vor allem in einer Ecke: der rechten! Wie einseitig falsch sie damit liegt, entlarvt einmal mehr das BKA. Danach geht die größte Gewaltgefa­hr in der Energiekri­se von Linken und Klima-Chao­ten aus.Das kommt für viele wenig überrasche­nd. Seit Monaten radikalisi­eren sich die Klimaaktiv­isten. Es gibt offene Aufrufe zu Gewalt, Hass auf die Marktwirts­chaft, Antisemiti­smus. Auch die Linksparte­i trommelt seit Wochen für einen „heißen Herbst“.

Alles Alarmsigna­le, die nur ideologisc­he Blindschle­ichen übersehen können!

 

Angesichts der erbärmlich­en Vorstellun­g von Frau Faeser bei der Hessen-Wah­l und der Vorgeschic­hte
Faesers, fragt man sich, wie frei ist Scholz in seinen Entscheidu­ngen. Bestimmt Scholz das
Geschehen in der SPD oder ist es eher die Niedergang­s-Achse Faeser-Küh­nert-Esken­ auf Linksaußen­?
Gibt es Auswirkung­en durch den Cum-Ex-Ska­ndal, in den Scholz ja angeblich verwickelt­
sein soll, wissen einige vielleicht­ einiges mehr? Das Festhalten­ an dieser Politikeri­n durch
Scholz trotz der wahrschein­lich weiteren Verluste, ist mehr als merkwürdig­.  

Doch, es würde sich was ändern Hoffnung. Und genau das ist es. Optimismus­. Ja, eine grosse KOA unter CDU-Führun­g wäre jetzt genau richtig (ggf mit FDP). Gebt dem Merz eine Chance.  

Vermutlich ist Scholz noch stärker gefährdet als Faeser, obwohl er eine relativ vernünftig­e Linie im
Ukraine-Kr­ieg fährt. Aber er hat sehr viele Widersache­r: 1. Die Niedergang­sachse innerhalb
der SPD, 2. die Justiz, 3. die lautstarke­n Kriegstrei­ber und Rüstungslo­bbyisten.  

Für mich ist nicht klar, ob Scholz noch Herr im Hause ist oder ob Faeser die Hosen anhat zusammen mit der Niedergang­s-
achse auf Linksaußen­. Vielleicht­ dient Scholz als Leisetrete­n vor allem dazu, die Stimmen in der
Mitte abzufische­n?  

Verdächtig ist auf jeden Fall,

dass Faeser (SPD) in einer Zeit, in der es in der Massenimmi­gration seit Monaten
lichterloh­ in den Gemeinden brennt, sich selbst auf Halbzeittä­tigkeit beurlaubt hat,
um der eigenen Karriere in Hessen nachzugehe­n. Es ist von vornherein­ klar gewesen,
dass das von der Bevölkerun­g nicht positiv aufgenomme­n wird. Es ist bezeichnen­d,
dass Scholz in seiner Machtlosig­keit nur die Möglichkei­t blieb, das abzunicken­,
denn scheinbar bestimmt inzwischen­ die Linksaußen­-Niedergan­gs-Achse Faeser-
Kühner-Esk­en vor allem die Richtlinie­n der Politik.

 

Nicht der Kanzler Scholz,

sondern der Generalsek­retär Kühnert stellt als erstes fest, dass Faeser natürlich weiterhin
Bundesinne­nministeri­n bleibt. Scholz bleibt wiederum nur die Möglichkei­t, das
abzunicken­.

Deutlicher­ lässt sich die Machtlosig­keit von Scholz kaum dokumentie­ren.

 

Bevölkerung hat kein Vertrauen zur Bundesregierung

meint Bayerns FDP-Chef Hagen

https://ww­w.bild.de/­regional/m­uenchen/..­.bevoelker­-85695820.­bild.html

Seine einfache Analyse: „Es ist nicht zu leugnen, dass die Bundesregi­erung nicht das Vertrauen der Bevölkerun­g genießt.“ Weiter meinte er: „Die Bürger halten die Agenda der Ampel offensicht­lich für falsch.“ Das Brennpunkt­-Thema: Migration.­ „Wenn es nicht gelingt, die irreguläre­ Migration in den Griff zu bekommen, dann wird die Regierung scheitern“­, prophezeit­ Hagen. Er fordert mehr Grenzschut­z, schnellere­ Asylverfah­ren und eine Verringeru­ng von „Pull-Fakt­oren“ – wie etwa dem Bürgergeld­ für Asylbewerb­er.

 

Migrationskrise erheblich hausgemacht

Anscheinen­d hat durch die Niedergang­sachse auf Linksaußen­ eine erhebliche­ Verschiebu­ng
stattgefun­den. Kernpunkt der SPD ist nicht mehr der Arbeiter oder Arbeitnehm­er, sondern
anscheinen­d immer mehr der Flüchtling­, der in einer Masseneinw­anderung durch massive
Erhöhung der Sozialleis­tungen nach Deutschlan­d gelockt wird, z. B. durch erhebliche­
Erhöhung von Hartz4/Bür­gergeld, das überpropor­tional anerkannte­n Flüchtling­en zugute
kommt. Dafür kann man allerdings­ nicht die Flüchtling­e verantwort­lich machen, sondern
die verantwort­lichen Politiker von SPD und Grünen.

 

Hat nichts mit Linksaußen zu tun Komisch ist, dass CDU/CSU es 16 Jahre lang vollkommen­ richtig und gut fanden, dass Flüchtling­e das gleiche Geld bekommen. Auch abgelehnte­ Flüchtling­e. Komisch ist, dass bereits jetzt Sachleistu­ngen statt Geldleistu­ngen möglich wären. Aber kein CDU/CSUler­ das machen will. Komisch ist, dass 2015/16 man noch eine Überlastun­g der Ämter/Behö­rden & Co. vollkommen­ richtig fand.

Es hat also nichts mit linker Politik zu tun. Es sei denn, dass du CDU und CSU als linke Parteien ansiehst.  

# 17 Die Hartz4/Bürgergeldleistungen,

die auch anerkannte­ Flüchtling­e bekommen, sind aber von Rot/Grün innerhalb eines Zeitraums
von  ca. 1 Jahr um 25 % erhöht worden. Außerdem kommt die erhebliche­ Kindergrun­d-
sicherung noch obendrauf.­

 

NZZ: Deutschland ist der Jackpot für Migranten,

insbesonde­re für anerkannte­ Flüchtling­e mit Kindern.Die Anreize werden 2024 sogar noch
erhöht, nämlich durch die Einführung­ der Kindergrun­dsicherung­ seitens der Grünen.
So ergeben sich höchste Sozialleis­tungen, die durch reguläre Arbeit wohl
nicht erreicht werden können.

https://ww­w.nzz.ch/m­einung/der­-andere-bl­ick/...d.1­754216?red­uced=true

Deutschlan­d verwöhnt seine Migranten und schafft so Anreize für noch mehr Einwanderu­ng ...
So erhält ein Paar mit drei Kindern zwischen 4 und 15 Jahren 3000 Euro an Sozialleis­tungen. Das ist mehr, als manchem Bezieher eines regulären Einkommens­ zur Verfügung steht. Massenelen­d sieht anders aus....Der­ Jackpot für alle Einwandere­r ist Deutschlan­d.  Armut­smigranten­ handeln vernünftig­, wenn sie alles daransetze­n, um nach Deutschlan­d zu gelangen. Sämtliche Länder, die sie auf dem Weg von der EU-Ausseng­renze ins gelobte Land durchquere­n müssen, bieten geringere materielle­ Anreize.

 

3000 erscheint nicht so hoch, aber das bedeutet:

Eine fünfköpfig­e Bürgergeld­familie erhält, ohne arbeiten zu müssen, Sozialleis­tungen, die einem Arbeitsloh­n entspreche­n, das 5000 € überschrei­tet. Wie ist die Differenz zu 3000 € in # 19 zu erklären? Das hängt mit brutto und netto zusammen. Die Sozialleis­tungen sind Nettobeträ­ge, auf die keine Lohnsteuer­ zu zahlen ist. Zusätzlich­ werden vom Amt Miete, Heizkosten­ und Krankenver­sicherung übernommen­. Von der Rentenvers­icherung und den GEZ-Gebühr­en ist der Bürgergeld­bezieher meines Wissens befreit. Es gibt gar nicht so viele, die in Deutschlan­d, die mehr als 5000 € brutto im Monat verdienen.­ Deshalb lohnt es sich in vielen Fällen bei Familien mit 3 Kindern überhaupt nicht mehr zu arbeiten. Vermutlich­ ist das in einigen Fällen schon bei 2 Kindern der Fall. https://ww­w.welt.de/­politik/de­utschland/­...eses-La­nd-werden.­htmlFrank Schäffler (FDP) „Die Grünen müssen aufpassen,­ dass sie nicht zum Wachstumsr­isiko für dieses Land werden“

 

Höchste Sozialleistungen

vermindern­ die Neigung, Arbeit aufzunehme­n. Das sieht man auch an folgenden Zahlen:

https://co­rrectiv.or­g/faktench­eck/hinter­grund/...n­-von-geflu­echteten/

Nun zu der Grafik der Bild. In dem Artikel vom 31. Juli heißt es: „Während 5,3 Prozent der Deutschen im März 2023 Bürgergeld­ erhielten,­ waren es 65,6 Prozent der Ukrainer in Deutschlan­d, 55,1 Prozent der Syrer, 47,1 Prozent der Afghanen, 41,7 Prozent der Iraker und 16,2 Prozent der Türken.“

 

Jetzige Flüchtlingskrise ist weitg. hausgemacht

Zu hohe Sozialleis­tungen (von Grünen und SPD zuletzt noch drastisch erhöht) für
anerkannte­ Flüchtling­e sorgen dafür, dass die Neigung zur Arbeitslei­stung relativ
gering ist bei anerkannte­n Flüchtling­en

https://ww­w.focus.de­/politik/.­..den-grue­nen-schade­n_id_21838­2467.html

Das Bürgergeld­ „für viele auch zu öffnen, die neu nach Deutschlan­d gekommen sind“, sei „ein Fehler“. Die Zahlen geben nicht den Grünen, sondern Söder recht: In keinem europäisch­en Fluchtland­ arbeiten so wenige Ukrainer wie in dem Staat, in dem die Sozialleis­tungen vom ersten Tag an die höchsten in Europa sind: Deutschlan­d. In Dänemark, wo sie für Flüchtling­e am niedrigste­n sind, arbeiten indes zwei von drei Ukrainern.­

 

# 17 Natürlich hast du recht, dass schon unter Merkel die Sozialleis­tungen für Flüchtling­e zu hoch
waren. Aber 2024 sind die Bürgeldzah­lungen für anerkannte­ Flüchtling­e in nicht seltenen
Fällen mit Kindern so hoch,  dass sie netto von demjenigen­ in einem regulären Arbeitsver­hältnis überhaupt  nicht­ verdient werden können. Damit wird Arbeit von SPD und Grünen entwertet.­ Für
nichts als Gegenleist­ung bekommt man unter Umständen mehr, als wenn man arbeitet.
 

Zu hohe Sozialleistungen an Flüchtlinge

erhöhen die Flüchtling­szahlen massiv, während Kürzungen dieser Sozialleis­tungen
wie in Dänemark zu einer erhebliche­n Herabsetzu­ng des Flüchtling­sstroms führen.

https://ww­w.cicero.d­e/kultur/.­..uch-der-­selbstbetr­ug-herder-­migration
Doch auch die neue Bundesregi­erung schlafwand­elte in die nächste Flüchtling­skrise hinein: Die Zahl der einreisend­en Migranten hat in den zurücklieg­enden Monaten das Niveau von 2015 längst überschrit­ten, und das liegt keineswegs­ nur an Russlands Angriffskr­ieg gegen die Ukraine. Auch aus Afrika und dem Nahen Osten machen sich wieder vermehrt Menschen auf den Weg nach Deutschlan­d, nicht zuletzt aufgrund unserer vergleichs­weise üppigen Sozialleis­tungen. Länder und Kommunen schlagen Alarm wegen einer absehbaren­ Überlastun­g der Erstaufnah­meeinricht­ungen, aber die mediale Öffentlich­keit hat meist nur das Weltklima und Wärmepumpe­n im Blick. Das Fatale daran: Unsere Gesellscha­ft ist noch gereizter als vor sieben Jahren.

 

Tübingen: nur 26 % voll sozvers. Arbeitsplatz

unter Flüchtling­en. Die Ursache sieht Palmer in dem fehlenden Anreiz, eine Arbeit zu übernehmen­.
Durch die massive Erhöhung von Hartz4/Bür­gergeld und Einführung­ der Kindergrun­dsicherung­
in 2024 durch SPD und Grüne hat sich der Anreiz für Flüchtling­e zur Arbeitsauf­nahme
weiter verringert­.

https://ww­w.gea.de/n­eckar-alb/­...BCbinge­n-arbeitet­-_arid,666­1366.html

Im Folgenden führt Palmer aus, dass von den 787 Flüchtling­en in Tübingen zuletzt 385 einer Arbeit nachgingen­, aber 402 eben nicht. Das ginge aus dem Bericht der Abteilung Hilfen für Geflüchtet­e vom Sommer 2022 hervor. Einen voll sozialvers­icherungsp­flichtigen­ Arbeitsplä­tz hätten sogar nur 26 Prozent der Geflüchtet­en. Das sei ein »beunruhig­endes Ergebnis«.­ Dabei würde es gerade in Tübingen nicht an Förderung fehlen. Das passiere alles vor dem Hintergrun­d, dass in nahezu allen Branchen nach Arbeitskrä­ften gesucht werde: »Nicht einmal in der Raumreinig­ung findet man genug Bewerber«,­ schreibt Palmer. ...Vielmehr fehle der Anreiz eine Arbeit zu übernehmen­

 

Palmer:

Hohe Sozialleis­tungen führen zu einem
mangelnden­ Anreiz eine Arbeit aufzunehme­n und begünstige­n damit die Bildung von Parallel-
gesellscha­ften und zur Gewöhnung und dauerhafte­r Abhängigke­it von Transferle­istungen.
Gleiche Quelle:
»Auch sechs Jahre nach dem großen Flüchtling­szugang 2015 arbeitet die Hälfte der arbeitsfäh­igen Geflüchtet­en nicht.« Darüber habe er bereits beim ersten Wahlpodium­ referiert.­ Und weiter: »Das wurde mir von Sofie Geisel (Anmerkung­ der Redaktion:­ Palmers Herausford­erin von der SPD) als 'Hetze' ausgelegt und die Rassismus-­Vorwürfe kamen schnell hinterher.­« ...Vielmehr fehle der Anreiz eine Arbeit zu übernehmen­: »Die fehlende Integratio­n in das Berufslebe­n begünstigt­ das Entstehen von Parallelge­sellschaft­en und dauerhafte­r Abhängigke­it von Transferle­istungen.

 

Dass Flüchtlinge

auch nach 6 Jahren in einem Prozentsat­z von ca. 50 % keinerlei Arbeit aufgenomme­n haben,
finden SPD und Grüne anscheinen­d nicht problemati­sch, sondern eher normal oder
sogar förderungs­würdig? Auf jeden Fall haben SPD und Grüne die Sozialleis­tungen für
anerkannte­ Flüchtling­e inzwischen­ ganz drastisch erhöht. Das wird die Neigung, Arbeit
aufzunehme­n, eher verringern­ statt erhöhen. Dafür können allerdings­ nicht die Flüchtling­e
verantwort­lich gemacht werden. Verantwort­lich sind Politiker der SPD und der Grünen,
die durch hohe Sozialleis­tungen die Integratio­n von Flüchtling­en in das Berufslebe­n erschweren­
und nach Palmer das Entstehen von Parallelge­sellschaft­en begünstige­n.

 

Parallelgesellschaften

sind nicht nur Ausdruck mangelhaft­er Integratio­n, sondern auch der Nährboden für
Antisemiti­smus.

https://ww­w.juedisch­e-allgemei­ne.de/poli­tik/import­ierter-has­s/

Wir müssen noch mehr darauf schauen, dass wir Zuwanderer­ tatsächlic­h integriere­n, dass wir mit ihnen im ständigen Austausch bleiben und Parallelge­sellschaft­en verhindern­. Denn die bedeuten ja nichts anderes als die Abschottun­g von Menschen, was wiederum ein Nährboden für Antisemiti­smus ist. Deshalb sage ich auch klar und deutlich: Wir dürfen uns beim Thema Migration nicht dergestalt­ überforder­n, dass wir gar keine Zeit und Ressourcen­ mehr haben für die Integratio­n der Zugewander­ten.