Flüchtlinge: Kampf um Wohnraum beginnt
| eröffnet am: | 17.09.15 17:08 von: | Canis Aureus |
| neuester Beitrag: | 01.11.22 09:53 von: | Canis Aureus |
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An der Mehrzweckhalle in Griebo, die derzeit als Notunterkunft für Flüchtlinge genutzt wird, sind am Donnerstag seit den Morgenstunden 30 Asylbewerber in einen Sitz- und Hungerstreik getreten. Sie fordern eine Unterbringung in Wohnungen.
"Wir respektieren Deutschland, wir sind sehr dankbar für die Hilfe, die wir in Deutschland bekommen. Aber wir werden hier in einer Turnhalle untergebracht. Wir erleben hier Menschlichkeit und Hilfe, vor allem von den freiwilligen Helfern - aber wir haben nicht einen Ort wie ein Gefängnis, ohne jede Privatsphäre, erwartet", erklärt Mervan Haji, Sprecher der Gruppe. ...
Angefangen vom Hort oder Kindergarten über Vereine bis hin zur Gesamtschule, Wehrpflicht oder abgeriegelten Firmengeländen ...
die Kasernierung ist das Merkmal der Zivilsation.
Gut, gewisse Auswüchse (KZ, Gefängnisse usw.) lassen wir mal aussen vor.
Um das Bundesamt für Arbeit, Migration und Flüchtlinge (Baamf) zu entlasten, plant das Bundeskanzleramt nach Informationen des SPIEGEL, Arme künftig komplett aus dem Hartz-IV-Verfahren auszunehmen. Bedürftige aus dem ̶Bü̶̶r̶̶g̶̶e̶̶r̶̶k̶̶r̶̶i̶̶e̶̶g̶̶s̶̶l̶̶a̶̶n̶̶d̶ Deutschland sollen dann direkt für drei Jahre ALGII erhalten, ohne das reguläre Verfahren zu durchlaufen.
So könnte das Baamf, das personell nicht gut ausgestattet ist, sich ganz auf die weniger aussichtsreichen Asylverfahren etwa für Zuwanderer aus Balkanstaaten konzentrieren - und diese schneller abarbeiten, hofft man im Kanzleramt."
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=372840
stammt aus dem Spiegel
Um dem Andrang von Flüchtlingen bewältigen zu können, plant das Kanzleramt, Syrer aus dem Asylverfahren herauszunehmen.(*) Sie sollen nach SPIEGEL-Informationen dann aber keine Verwandten nachholen dürfen.
Um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zu entlasten, plant das Bundeskanzleramt nach Informationen des SPIEGEL, Syrer künftig komplett aus dem Asylverfahren auszunehmen. Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland sollen dann direkt für drei Jahre eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, ohne das reguläre Asylverfahren zu durchlaufen.
Der Hühnerhaufen lauft amog
diese Aktie würde explodieren!
Und dann muss man lesen das für die Flüchtlinge alle Gesetze die für die Einheimische Gelten und mit Staatsgewalt durchgesetzt werden nicht mehr gelten. Diese öffnen der
Registrierungsmechanismen öffnet den Terroristen aus dem Orient Tür und Tor. Es ist geradezu ein Einladung das eigene Volk ans Messer zu liefern.
Während der allgemeine Deutsche durchleuchtet wird wie es sich die Stasi gewünscht hätte, darf der Zugereiste machen was er will.
Danke Frau Führerin, hoffentlich werden sie bald aus ihrem Amt gejagt.
Sternzeichen
Keien Chance auf Asyl aber Randale machen:
Die Roma- und Cinti Union Hamburg hat auf einer Pressekonferenz weitere Kirchenbesetzungen angekündigt, um gegen die Abschiebung von Roma-Familien zu protestieren. Außerdem soll Verfassungsbeschwerde erhoben werden gegen die Einstufung der West-Balkan-Staaten als sichere Herkunftsländer.
Am 17. September haben 40 Roma im Michel Kirchenasyl beansprucht, verbringen seitdem die Tage in Hamburgs Wahrzeichen und übernachten im Gemeindehaus. „Hunderte weitere Familien wollen in den nächsten Tagen in ganz Deutschland ebenfalls Kirchenasyl suchen, um den Verhaftungen und Abschiebungen zu ergehen“, erklärt Rudko Kawczynski, Vorsitzender der Roma und Cinti Union in Hamburg. ...
Die FPÖ hat mit ihrem Fokus auf das Migrationsthema bei den Landtagswahlen in Oberösterreich massive Gewinne eingefahren. Laut dem vorläufigen Endergebnis kam sie am Sonntag auf 30,4 Prozent der Stimmen, doppelt so viel wie bei der vorigen Wahl im Jahre 2009. Die Partei näherte sich damit der konservativen ÖVP von Ministerpräsident Josef Pühringer, die um 10,4 Prozentpunkte auf 36,4 Prozent abrutschte. ...
Wegnahme von Gebäuden für Flüchtlinge "brandgefährlich"
Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Katja Suding hat vor einer Beschlagnahme von leeren Gebäuden für Flüchtlingsunterkünfte gewarnt. Die möglichen Zwangsmaßnahmen seien "brandgefährlich", sagte die FDP-Politikerin im Gespräch mit der "Thüringischen Landeszeitung". "Man muss sich dann nicht wundern, wenn irgendwann die Stimmung kippt", erklärte sie weiter. ... (Quelle wie #137)
...Pastörs selbst beklagte nach dem Rundgang ein Übermaß an sozialer Fürsorge für Flüchtlinge. «Davon können viele Deutsche nur träumen», sagte er.
Das Schweriner Parlament ist bundesweit der einzige Landtag, in dem auch die NPD noch vertreten ist. Sie stellt fünf Abgeordnete. Deren Antrag auf Besuch des Erstaufnahmeheimes in Horst hatte Innenminister Lorenz Caffier (CDU zunächst abgelehnt. Die wegen der hohen Belegung ohnehin angespannte Situation sollte nicht noch durch Provokationen angeheizt werden, hieß es.
Das Landesverfassungsgericht aber ließ Anfang September unter Hinweis auf die allgemeinen Abgeordnetenrechte den NPD-Besuch in Horst unter Auflagen zu. Daraufhin beteiligten sich auch Abgeordnete der vier demokratischen Fraktionen an der Visite. Demonstrativ trugen sie am Montag einheitliche Jacken mit dem Emblem der landesweiten Demokratie-Initiative «Wir - Erfolg braucht Vielfalt».
Die Bundesregierung schätzt, dass 30 Prozent der Flüchtlinge, die sich in Deutschland als Syrer vorstellen, in Wirklichkeit eine andere Nationalität haben. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte, die Zahl sei eine Schätzung auf Basis der Wahrnehmung von Behörden vor Ort; Statistiken dazu gebe es nicht.
Ähnliche Erkenntnisse hat die EU-Grenzschutzagentur Frontex. Der Anteil der Fälschungen in griechischen Aufnahmelagern liege bei etwa zehn Prozent, sagte ihre Sprecherin Ewa Moncure. Ein Teil der Flüchtlinge wolle mit gefälschten syrischen Pässen bessere Chancen auf Asyl in Europa erreichen. Vor allem Afghanen versuchten teilweise, sich als Syrer auszugeben. Laut Frontex greifen aber auch wirkliche Syrer auf Fälschungen zurück, da sie keine Ausweise bei sich hätten. ...
...Im Ortsteil Eckenhaid der mittelfränkischen Marktgemeinde Eckental lässt er gerade sechs, jeweils dreigeschossige Reihenhäuser mit jeweils 160 Quadratmetern Wohnfläche in die Höhe ziehen, die der Freistaat Bayern für zehn Jahre als Flüchtlingsunterkünfte angemietet hat.
Anfang Dezember sollen die ersten der voraussichtlich 60 Bewohner einziehen. Zur Höhe der Mieteinnahmen will sich Gildner nicht äußern. Er sagt nur, er sei "kein Immobilienhai. Die Regierung Mittelfranken zahlt die Miete pro Quadratmeter, nicht pro Kopf."
Reihenhäuser böten einen deutlichen Vorteil gegenüber Modulbauten oder Wohncontainern, sagt Gildner. "Wenn sie nach zehn Jahren nicht mehr für Flüchtlinge benötigt werden, können sie als ganz normale Wohnhäuser weiter vermietet werden." Zudem seien sie nicht teurer als Modulbauten. "Die reinen Baukosten der Reihenhäuser ohne Grundstückspreis betragen 1150 Euro pro Quadratmeter", sagt der Unternehmer.
...Staat nutzt das Gewaltmonopol
Für Diskussionsstoff sorgt aktuell die Idee des Berliner Senats, Flüchtlinge in der denkmalgeschützten Wohnanlage Riehmers Hofgarten in Kreuzberg unterzubringen, in der laut den Behörden etwa ein Drittel der Wohnungen leer steht. In Berlin wurden bereits vier große Immobilien beschlagnahmt – unter anderem die ehemalige Landesbank-Zentrale im Stadtteil Wilmersdorf sowie ein Sportkomplex in Friedsrichshain. ...
Immer mehr Deutsche müssen Platz machen:
Die Gemeinde Eschbach in Baden-Württemberg hat einer Mieterin gekündigt, um Flüchtlinge in der Wohnung unterzubringen. Die 56 Jahre alte Frau wohnt seit 23 Jahren in der gemeindeeigenen Wohnung, der Kündigungsbeschluss fiel bereits im März. Der Gemeinderat hatte damals aufgrund der steigenden Zahl an Flüchtlingen, die untergebracht werden müssen, für die Kündigung gestimmt.
Ich weiss nun, was von diesem System zu halten ist!
Über die Hälfte der Hinweise auf nicht vermietete Wohnungen komme aus der Bevölkerung. Im letzten Jahr gab es 100 Verfahren; in diesem Jahr schon 110. Bislang seien so 22 Wohnungen wieder vermietet worden. Zuvor wurden sie als Büros oder Ferienwohnungen genutzt. Zahlen über den Leerstand in Freiburg gibt es keine.
Die Landesregierung hatte 2013 die Grundlage für ein Zweckentfremdungsverbot geschaffen – Kommunen mit Wohnungsmangel können dann eine entsprechende Satzung erlassen. Auch der Mieterbund hatte immer wieder staatliche Zwangsmaßnahmen gefordert, um Wohnungsleerstände einzudämmen. Stuttgart will nun gleichfalls eine entsprechende Regelung erlassen. ...
Durch die hohe Nachfrage in den vergangenen Monaten sind die Preise von Wohncontainern für Flüchtlinge explodiert und haben sich teils vervielfacht. Das ergaben Recherchen von NDR Info in fast 20 Kommunen und Bundesländern, vor allem in Norddeutschland. Kommunen bezeichnen die Preispolitik mancher Container-Hersteller und Händler als "frech", "unanständig" und "verantwortungslos". Weil zudem die Lieferzeiten für Container oft auf sechs bis acht Monate gestiegen sind, weichen Städte und Gemeinden inzwischen auf teure, aber nachhaltigere Alternativen aus, was ihre Haushalte aber zusätzlich belastet. Dabei seien die Kassen der Kommunen durch die hohe Zahl der unterzubringenden Flüchtlinge bereits "bis an die Oberkante ausgelastet", so der Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Thorsten Bullerdieck: "Eine schwarze Null ist für fast keinen mehr zu realisieren, in diesem und wahrscheinlich auch im nächsten Jahr." ...
Also "frech", "unanständig" und "verantwortungslos" sind eher die Willkommenspolitiker, die die ganze Welt nach Deutschland eingeladen haben!
Der Preis wird bestimmt durch Angebot und Nachfrage...
Die Nachfrage ist groß. Der Preis also auch. ;)